25.03.2010 - 8 Haushaltsplanberatungen 2010 und Finanzplan 200...

Ratsfrau Reuß trägt 3 Punkte vor:

1. Sie erklärt, dass die Chorbiennale nicht enthalten sei, so dass hier Handlungsbedarf bestehe. Sie beantragt daher, die Chorbiennale mit einem Budget in Höhe von 10.000 Euro aufzunehmen.

2. Ratsfrau Reuß verweist auf die in der Sitzung am 16. September 2008 beschlossene Herausgabe der Bände der Stadtgeschichte und auf die seiner Zeit beschlossenen Mittel in Höhe von 30.000 Euro für 2009, 30.000 Euro für 2010 und 60.000 Euro für 2011.

3. Hinsichtlich der kulturellen Bildung sei kein spezieller Haushaltansatz vorgesehen. Sie schlägt aus diesem Grund vor, 40.000 Euro Anschubfinanzierung für eine Stelle in der Barockfabrik vorzusehen.

Unter Bezugnahme auf die letzte Sitzung des Betriebsausschusses Kultur hinterfragt Frau Adelt den Sachstand hinsichtlich der 300.000 Euro (Stichwort Aixplorer).

Herr Stadtdirektor Rombey führt aus, dass der Hauptausschuss der Empfehlung des Betriebsausschusses Kultur zugestimmt habe.

Ratsherr Pilgram beschreibt das Anliegen von Ratsfrau Reuß bezüglich der stadtgeschichtlichen Bände als legitim; dieses hätte jedoch bei der Diskussion hinsichtlich des Wirtschaftsplans eingebracht werden müssen. Er verweist auf den Hinweis des Oberbürgermeisters, wonach eine Finanzierung über Sponsorenmittel in Aussicht gestellt wurde.

Hinsichtlich der Chorbiennale verweist er auf die Beratung zum Wirtschaftplan für das entsprechende Jahr 2011. Darüber hinaus erklärt er, dass bezüglich des Themas kulturelle Bildung bisher noch wenig Konkretes vorliegen würde.

Ratsherr Pilgram weist darauf hin, dass er einen Antrag einbringen wird, wonach die beabsichtigt ist, aus dem Jugendbereich dem Kulturbereich 10.000 Euro pauschal für einen sogenannten Jugendkulturfonds zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus seien hierzu entsprechende Richtlinien erforderlich, die seitens der Verwaltung erarbeitet werden müssen.

Es folgt eine Diskussion, an der sich Ratsfrau Reuß, Ratsherr Bruynswyck, Ratsherr Schultheiß, Ratsherr Pilgram und Ratsfrau Crumbach-Trommler beteiligen.

Abschließend erklärt Herr Stadtdirektor Rombey, dass sich bei der letzten Chorbiennale sowohl das Stadttheater als auch der Kulturbetrieb mit jeweils 25.000 Euro zwecks Verlustabdeckung beteiligt haben.

Er beziffert die voraussichtlichen Kosten der Chorbiennale 2011 auf insgesamt 150.000 - 190.000 Euro; deren Finanzierung sei bisher noch nicht gesichert. Er geht davon aus, dass im Sommer eine Entscheidung getroffen werden kann, ob die Chorbiennale stattfinden wird.

Herr Stadtdirektor Rombey weist ausdrücklich darauf hin, dass beide o.a. Eigenbetriebe auf jeden Betrag angewiesen seien.

 

 

Beschluss 30/3/2010:

Der Betriebsausschuss Kultur spricht sich bei 6 Gegenstimmen mehrheitlich gegen eine Aufnahme der Chorbiennale als Einzelposition aus.

 

Beschluss 31/3/2010:

Der Betriebsausschuss Kultur spricht sich bei 5 Gegenstimmen mehrheitlich gegen den Antrag der SPD-Fraktion zur Anschubfinanzierung in Höhe von 40.000 Euro für die Einrichtung einer Stelle in der Barockfabrik aus.

 

Beschluss 32/3/2010:

Der Betriebsausschuss Kultur beschließt bei 4 Enthaltungen einstimmig, dem Antrag der Fraktion Die Grünen zu folgen, wonach vorgesehen ist, 10.000 Euro aus dem Jugendbereich dem Kulturbereich zwecks Bildung eines Jugendkulturfond zur Verfügung zu stellen.

 

Beschluss 33/3/2010:

Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.