22.04.2010 - 6 Erneuerung von Bushaltestellen 2010 1. Trierer...

Frau Poth berichtet für die Verwaltung, dass die beiden betroffenen Bezirksvertretungen einstimmige Empfehlungsbeschlüsse entsprechend der Vorlage getroffen hätten.

Auf Nachfrage des Herrn Janßen, ob die Erneuerung der Bushaltestelle in der Pauwelsstraße auf Höhe der Uniklinik in Anbetracht des geplanten Hubschrauberlandeplatzes sinnvoll sei, erläutert Frau Poth, dass die Erneuerung mit der Hochbaumaßnahme abgestimmt worden sei. Im Zweifel sei die Fließbetonoberfläche stabiler als ein Asphaltüberzug.

Herr Hasse von der Fraktion Grüne vermisst in der Aufstellung die Verlegung der Haltestelle Scheibenstraße und fragt nach, wann diese ausgeführt werde.

Frau Nacken führt hierzu aus, dass es bei der zugrunde liegenden Vorlage lediglich um die Erneuerung von Oberflächen vorhandener Haltestellen gehe. Die Verlegung der Haltestelle "Scheibenstraße" sei eine eigenständige Maßnahme, die entsprechend der Beschlussfassung umgesetzt werde, sobald Haushaltsmittel dafür bereit stünden. In die Niederschrift werde hierzu eine entsprechende Erläuterung aufgenommen.

(Protokollergänzung:Im Jahr 2009 wurde ein Planungsbeschluss zur Verlegung der Haltestelle "Scheibenstraße" gefasst. Die Maßnahme wurde im Rahmen eines Einplanungsantrages zur Förderung bei der Bezirksregierung angemeldet. Zunächst muss auf der Grundlage des Planungsbeschlusses eine Ausbauplanung vorgenommen werden. Im Zusammenhang mit dem auf dieser Grundlage zu fassenden Baubeschluss werden die Finanzierung und die zeitliche Ausführung konkretisiert.)

Eine Nachfrage des Herrn Form beantwortend, bestätigt Frau Nacken die Erneuerung der Haltestelle Pauwelsstraße/Uniklinik. Sollte es aufgrund der Hochbauarbeiten zu einer Beschädigung kommen, werde der Verursacher dafür in die Haftung genommen. Dies sei ein übliches Verfahren bei Baustelleneinrichtungen im Straßenraum.

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss beschließt, die Erneuerung der Busfahrbahnen an folgenden Stellen durchzuführen:

1.  Trierer Straße, Busspur “Bereich vor Einmündung Reinhardstraße" stadteinwärts

2.  Krefelder Straße, Haltestelle “Polizeipräsidium" stadteinwärts

3.  Adalbertsteinweg, Haltestelle “Elsassstraße" stadtauswärts

4.  Trierer Straße, Haltestelle “Zeppelinstraße" stadtauswärts

5.  Pauwelsstraße, Haltestelle “Uniklinik" Richtung Kullenhofstraße

Abstimmungsergebnis: Einstimmig