22.04.2010 - 10 Behindertenstadtplan

Beschluss:
geändert beschlossen
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Beratung

Der Vorsitzende, Herr Jahn, weist darauf hin, dass der TOP auf einen Antrag der SPD-Fraktion zurückgeht.

 

Herr Servos begrüßt die aktuelle Entwicklung und beantragt für die SPD-Fraktion eine Erweiterung des Beschlusses im Sinne einer zustimmenden Kenntnisnahme und einer Beauftragung der Verwaltung.

 

Sodann lässt der Vorsitzende über den ergänzenden Beschlussvorschlag abstimmen.

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Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und beauftragt sie, den "Stadtplan für behinderte Menschen" sowie die gemeinsam mit der Kommission "Barrierefreies Bauen" entwickelte Prioritätenliste von Baumaßnahmen nach deren Fertigstellung vorzustellen.

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Abstimmungsergebnis: Einstimmig

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Anlagen zur Vorlage

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