07.09.2010 - 4.2 Augustastraße, hier: Eingabe einer Anwohnerin ...

Herr Jahn nimmt wegen Befangenheit nicht an Beratung und Beschlussfassung teil.

Die Tochter des Antragsstellers ist anwesend.

Herr März (SPD) nimmt Stellung zu dem Antrag und führt aus, dass er die Ausführungen zum Denkmalschutz nicht ganz nachvollziehen kann, und dass er den Antrag der Antragstellerin unterstützt. Herr März führt weiter aus, dass er möchte, dass es zu einer Einigung kommt.

Herr Herff (CDU) möchte, dass der Vorschlag der Verwaltung leicht abgeändert wird. Die Petentin soll mit den Hauseigentümern und den Verantwortlichen einen Termin vereinbaren und das Bürgerforum soll über das entsprechende Ergebnis informiert werden.

Frau Griepentrog (Grüne) führt aus, dass an erster Stelle dem Lärm begegnet werden soll. Der Aspekt des Lärmschutzes soll in den Beschluss aufgenommen werden.

Herr Deumens (Linke) hält das Verkehrsaufkommen und die damit verbundene Lärmbelästigung für eheblich. Auch er ist dafür, dass das Gespräch gesucht und eine Lösung gefunden wird, die für alle Beteiligten gut ist.

Herr Haase (SPD) macht Ausführungen zum Thema Denkmalschutz.

Antrag der SPD-Fraktion:

Nach Einführung der zur Zeit beschlossenen Bewohnerparkbereiche soll die Verwaltung die Einrichtung des Bewohnerparks in diesem Bereich prüfen.

Abstimmungsergebnis: bei 5 Ja- und 6 Nein-Stimmen mehrheitlich abgelehnt

Beschluss:

Das Bürgerforum fordert die Verwaltung auf, die angebotenen Gespräche der Denkmalschutzbehörde vor allem unter dem Aspekt des Lärmschutzes mit dem Ziel einer einvernehmlichen Lösung zu führen und dem Bürgerforum über das Ergebnis zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig