09.09.2010 - 11 Barrierefreiheit, Prioritätenliste zur Anpassun...

Zunächst lässt der Vorsitzende, Herr Jahn, über den Antrag des Herrn Müller abstimmen, Frau Strack von der Kommission Barrierefreies Bauen ein Rederecht zum TOP einzuräumen. Der Ausschuss beschließt einstimmig, dass Frau Strack Gelegenheit zu einer Stellungnahme gegeben wird.

Sodann erläutert Frau Poth für die Verwaltung die Hintergründe der Vorlage. Demnach seien die alten Einrichtungen systematisch erfasst worden, um das Umfeld auf die Barrierefreiheit zu untersuchen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen stünden hinsichtlich ihrer Finanzierung in Konkurrenz zu anderen baulichen Verbesserungen, z. B. Querungshilfen.

Auf eine Frage des Herrn Servos eingehend bekräftigt Frau Poth, dass eine Veränderung der Prioritätenliste durch die Verwaltung nicht vorgesehen sei. Die politischen Gremien könnten jedoch Änderungswünsche hinsichtlich der Prioritätenliste platzieren.

Auf Nachfrage des Herrn Ferrari bestätigt Frau Poth, dass eine Gehwegabsenkung in der Schillerstraße im Bereich der dortigen Alteneinrichtung in der Liste enthalten sei. Allerdings müsse bei eingehender Betrachtung der Schillerstraße berücksichtigt werden, dass insgesamt die Querneigung des Gehweges zu stark sei und damit nicht den Anforderungen der Barrierefreiheit entspreche. Frau Poth bestätigt, dass eine zeitnahe Abstimmung der Prioritätenliste mit der Kommission Barrierefreies Bauen beabsichtigt sei.

Als Vorsitzende der Kommission bezeichnet Frau Strack Überwege als wichtige Bestandteile im Sinne der Barrierefreiheit für schwerbehinderte Menschen. Dabei gehe es jedoch nicht nur um Absenkungen. Es solle beim Thema Barrierefreiheit nicht nur einseitig gedacht werden.

Herr Dr. Klöcker erinnert an einen vor zwei Jahren vom Seniorenbeirat gestellten Antrag auf Umbau des Johannes-von-den-Driesch-Weges, der seinerzeit in die Investitionsliste aufgenommen worden sei. Für die Verwaltung bestätigt Herr Müller, dass zurzeit die Vorentwurfsplanung erstellt werde, und Anregungen der Heimleitung der dort ansässigen Einrichtung aufgenommen würden.

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Er beauftragt sie, die Ausgestaltung der Querungsstellen, die als besonders dringlich eingestuft werden,  ausführungsreif zu planen und die dazu gehörigen Kosten zu ermitteln.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig