07.12.2010 - 4 Aachen-Strategie-Wohnen

Frau Reinholz erläutert unter Bezugnahme auf die Vorlage anhand einer PowerPoint-Präsentation das Konzept der Aachen-Strategie-Wohnen.

Herr Dr. Otten dankt Frau Reinholz für die Vorstellung und Ausarbeitung dieses Konzeptes.

Herr Baal schließt sich dem an und spricht insbesondere Frau Reinholz sowie den Herren Körfer und Günther seinen Dank aus.

Seine Fraktion halte es für bemerkenswert, auf gemeinsamer Basis die Definition eines Strategiepapiers erreicht zu haben.

Die Aufgabenpalette sei breit, die zu erledigenden Aufgaben sehr vielfältig.

Seine Fraktion werde dem Beschlussentwurf zustimmen. Er möchte allerdings herausstreichen, dass es in NRW letztendlich nunmehr Pflicht sei, sich mit einer solchen Strategie auseinander zu setzen, um überhaupt Fördermittel einwerben zu können.

In Aachen sei fast jeder Wohnwunsch abbildbar. Seiner Meinung nach befände sich die Politik mit diesem Papier auf einem guten Weg, dem nun Taten folgen müssten.

Frau Hörmann spricht der Verwaltung ebenfalls ihren Dank aus.

Sie persönlich sei froh, dass nunmehr ein solches Papier vorliege, welches alle wichtigen Handlungsinstrumente beinhalte.

Wichtig seien die angeführten 5 konkreten Handlungsschwerpunkte.

Dem Papier müssten nun Anträge und Beschlüsse folgen.

Sie stellt zum Schluss noch heraus, dass nach ihrer Meinung die politischen Grundsatzbeschlüsse quasi Bestandteil seien und somit zu diesem Strategiepapier dazu gehören würden. Allerdings sollte deren Darstellung etwas komprimierter erfolgen.

Herr Kuckelkorn spricht für seine Fraktion der Verwaltung ebenfalls seinen Dank aus.

Für seine Fraktion sei der öffentlich geförderte Wohnungsbau ein wichtiger Handlungsschwerpunkt. In absehbarer Zeit würden etwa 3.000 Wohneinheiten aus der Bindung fallen. Diese Wohneinheiten gingen selbstverständlich nicht verloren, seien aber nicht mehr zu dem bisherigen Preis zu haben. Dementsprechend würde seinen Fraktion demnächst entsprechende Anträge folgen lassen.

Auch Herr Moselage dankt der Verwaltung. Er halte bei dem vorliegenden Strategiepapier die Breite der Handlungsschwerpunkte für wichtig, damit nicht einzelne Gesichtspunkte aus dem Blickfeld gerieten, wenn man sich um andere Schwerpunkte kümmere.

Herr Norbert Plum hebt die Bedeutung der einzelnen Handlungsschwerpunkte hervor, die er gleichwertig nebeneinander sehe.

Er gehe davon aus, dass die heute in der Präsentation vorgestellte Fassung beschlossen werden solle und nicht die Fassung der Vorlage, da es dort einige Abweichungen gebe.

Frau Reinholz teilt hierzu mit, dass die Fassung der Präsentation sich auf die versandte Vorlage gründe und daher nur Auszüge dieser Vorlage wiedergebe. Wenn eine Änderung der Fassung der Vorlage gewünscht sei, müsse dies in heutiger Sitzung so entschieden werden.

Herr Plum begründet seinen Änderungswunsch damit, dass auf Seite 14 Punkt V.V.1 der Vorlagenfassung von seiner Fraktion so nicht beschlossen werde, und daher geändert werden müsse, worum er bereits mehrfach gebeten habe.

V.1 solle folgende Fassung erhalten: „Errichtung einer autofreien Klimschutzsiedlung“.

In der Präsentation der heutigen Sitzung sei diese Änderung bereits berücksichtigt worden.

Seine Fraktion werde auch nur so beschließen.

Der Ausschuss beschließt so zu verfahren und die Vorlage in der Fassung der heutigen Präsentation zur Abstimmung zu stellen.

Beschluss:

Sodann nimmt der Wohnungs – und Liegenschaftsausschuss die Vorlage der Verwaltung in der heute im Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss präsentierten Fassung einstimmig zustimmend zur Kenntnis.