08.12.2010 - 16 Wirtschaftsplan 2011 der eigenbetriebsähnlichen...

Der Oberbürgermeister verweist auf die der Vorlage beigefügte Stellungnahme des Dezernates II zum Wirtschaftsplan 2011 des Gebäudemanagements der Stadt Aachen.

Stadtkämmerin Grehling führt hierzu aus, dass in der Stellungnahme auf die Diskrepanz zwischen dem derzeitigen Haushaltsplan und dem im Wirtschaftsplan angegebenen faktischen Zuschussvolumen zur Vermeidung von weiteren Verlustgrößen hingewiesen werde. Die Zahlungsleistung bliebe jedoch den abschließenden Haushaltsberatungen vorbehalten.

Der Betriebsausschuss Gebäudemanagement empfehle dem Rat der Stadt bei drei Enthaltungen einstimmig die Feststellung des Jahresabschlusses, so Ratsfrau Hörmann, Vorsitzende des Ausschusses.

Ratsherr Baal, Vositzender der CDU-Fraktion dankt der Stadtkämmerin und führt aus, dass die Fraktion dem Wirtschaftsplan in der vorgelegten Form zustimmen werde.

Ratsherr Plum, SPD-Fraktion, fragt, ob der sich möglicherweise ergebende Mehrbedarf in die Veränderungsnachweise eingearbeitet werde, was Stadtkämmerin Grehling bejaht.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Aachen beschließt einstimmig auf Vorlage des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Aachen den Wirtschaftsplan 2011 unter folgendem Vorbehalt:

„Die im Vermögensplan dargestellten Maßnahmen sind identisch mit dem Entwurf des Haushalts 2011. Die Ergebnisse der politischen Beratung zum Haushalt 2011 werden nach ihrem Abschluss in den endgültigen Vermögensplan eingearbeitet“