30.11.2010 - 3 Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetrie...

Frau Hörmann bittet um das Einverständnis der anwesenden Ausschussmitglieder mit der Vorgehensweise, dass zunächst die Berichte zu den TOP 3 und 4 zusammengefasst vorgetragen werden. Hiergegen werden keine Einwände erhoben.

Frau Bortz trägt anhand einer Power-Point-Präsentation vor und erläutert die Eckdaten der Jahresabschlüsse und Lageberichte 2008 und 2009.

Herr Ratsherr Plum weist darauf hin, dass er weiterhin der Auffassung sei, dass die Abschreibungen auf Gebäude dem Gebäudemanagement in voller Höhe erstattet werden müssen. Solange dies von der Gemeindeprüfungsanstalt nicht bemängelt werde, werde sich hieran nichts zum Positiven ändern.

Herr Dr. Krein als Wirtschaftsprüfer von der Mittelrheinischen Treuhand GmbH Essen gibt anhand einer weiteren Power-Point-Präsentation weitere Erläuterungen zu den Jahresberichten 2008 und 2009.

Die Ausschussvorsitzende, Frau Hörmann, bittet um Beifügung der Präsentationen zur Niederschrift.

Herr Dr. Krein weist darauf hin, dass hinsichtlich des Termins zur Fertigstellung der jeweiligen Jahresabschlüsse aus seiner Sicht eine Satzungsänderung erforderlich sei.

Herr Ratsherr Plum erkundigt sich, ob mit dem Hinweis auf die Tatsache, dass die Nicht-Erstattung von Abschreibungen langfristig zu einem Substanzverlust an den Gebäuden führen wird, eine Empfehlung verbunden sei. Herr Dr. Krein verneint dies.

Seitens des Ratsherrn Römer wird interner Beratungsbedarf innerhalb der CDU-Fraktion hinsichtlich der TOP 3 und 4 geltend gemacht. Die Ausschussvorsitzende unterbricht die Sitzung für fünf Minuten, danach kann weiter beraten bzw. beschlossen werden.

Beschluss:

1.              Der Betriebsausschuss Gebäudemanagement empfiehlt dem Rat der Stadt, den Jahresabschluss sowie den Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Jahr 2008 mit folgenden Beträgen festzustellen:

              Bilanzsumme:                                          661.859.644,36 Euro

              Jahresverlust:                                          13.374.542,20 Euro

              Verlustvortrag:                                          13.374.542,20 Euro

Der Betriebsausschuss beschließt die Entlastung der Betriebsleitung  gemäß § 5 Abs. 4 EigVO NRW.

Jahresabschluss und Lagebericht sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              Ablehnung:              Enthaltung: