26.05.2011 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende des Planungsausschusses Herr Baal begrüßt die Mitglieder des Planungsausschusses und des Schulausschusses sowie die Vertreter der Verwaltung, der Öffentlichkeit und der Presse. Er stellt fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten worden ist.

Als neues Mitglied des Planungsausschusses begrüßt er Herrn Souleye Ndiaye, Mitglied des Integrationsrats Aachen.

Die Sitzung soll für die TOP 2, 3 und 4 des öffentlichen Teils gemeinsam von den beiden Vorsitzenden Herrn Baal und Herrn Boenke geleitet werden.

Unter Bezugnahme auf die Geschäftsordnung bittet Herr Baal die Bürger um Verständnis, dass die Transparente nicht im Sitzungssaal verwendet werden dürfen. Er läßt darüber abstimmen, ob das WDR-Fernsehen im öffentlichen Teil der Sitzung filmen darf. Mehrheitlich bestehen hierzu keine Bedenken.

Zur Tagesordnung stellt er folgende Änderungswünsche vor:

Da der TOP 1 des nichtöffentlichen Teils Themenbereiche mit öffentlichem Charakter enthält, soll im öffentlichen Teil ein entsprechender TOP eingefügt und nach dem TOP I/6 beraten werden.

TOP I/10 soll wegen einer Terminüberschneidung der Vortragenden Frau Dr. Franzen vorgezogen und nach dem öffentlichen Teil des TOP über die Siedlung Preuswald behandelt werden.

(Anmerkung: Dieser zusätzliche TOP ist im Ratsinformationssystem unter TOPI/12 nachträglich eingefügt worden.)

Die Mitglieder des Planungsausschusses beschließen einstimmig die so geänderte Tagesordnung.

Der Vorsitzende des Schulausschusses, Herr Boenke, begrüßt ebenfalls die Sitzungsteilnehmer und weist darauf hin, dass die Beratung einer Personalangelegenheit im nichtöffentlichen Teil im Anschluss an die gemeinsamen Beratungspunkte im Werkmeistergericht entsprechend der Vereinbarung in der Sitzung des Schulausschusses am 19.05.2011 stattfindet.