26.05.2011 - 3 Räumliche Umsetzung der Schulentwicklungsplanun...

Herr Rombey erläutert kurz die Verwaltungsvorlage.

Für die CDU-Fraktion spricht sich Herr Steins für die Vorlage des Konzeptes der Verwaltung aus, durch  das auch in Zukunft sichere Schulstandorte gewährleistet werden. Er schlägt folgenden Änderungsantrag - gemeinsam von der SPD-Fraktion, der Fraktion der Grünen sowie der CDU-Fraktion erarbeitet - vor:

Punkt 1.7 - Schulgebäude Franzstraße - soll nicht entschieden werden, Punkt 2 wird im Rahmen der nachfolgenden Beratung zum Raumkonzept für das Einhard-Gymnasium entschieden.

Für die SPD-Fraktion möchte Herr Dopatka die Beschlüsse 1.1 bis 1.3 separat abstimmen lassen.

Für die LINKE beantragt Herr Biesing, den Beschlussvorschlag um den Punkt 1.8 - Überlegungen zur Errichtung einer 5. Gesamtschule im Schulgebäude Kronenberg - zu erweitern.

In der nachfolgenden kurzen Diskussion werden nochmals die Positionen der Fraktionen dargelegt.

Herr Boenke stellt  für den Schulausschuss zunächst den Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion sowie der Grünen unter Berücksichtigung des Antrags der SPD-Fraktion, die Punkte 1.1 bis 1.3 getrennt zu behandeln, zur Abstimmung.

Beschluss:

1.Der Schulausschuss stimmt den von der Verwaltung entwickelten Vorschlägen zur Nutzung der Gebäude und Liegenschaften frei werdender Schulgebäude wie folgt zu:

1.1Schulgebäude Kronenberg

1.2Unterbringung der Amos Comenius Schule ab dem Schuljahr 2011/12

1.3Reservierung der verbleibenden Raumreserve für die Unterbringung einer Aachener Privatschule und den U 3-Ausbau

1.4Schulgebäude Eilendorf

1.5Zeitgemäße und moderne Unterbringung der Montessori-Grundschule Eilendorf mit der Möglichkeit der Erweiterung zur Zweizügigkeit

1.6Unterbringung der Kindertageseinrichtung und des Kinderhauses

1.7Schulgebäude Franzstraße - Reservierung für den U 3-Ausbau und für die Unterbringung von Sozialraumteams

- gestrichen -

1.8Die Verwaltung wird beauftragt, Überlegungen zur Errichtung einer 5. Gesamtschule im Schulgebäude Kronenberg vorzustellen.

2Der Schulausschuss stimmt der vorgeschlagenen Unterbringung bzw. Reservierung von Räumlichkeiten an schulische Drittnutzer im ehemaligen Seminargebäude Malmedyer Str. 61/63 zu

- gestrichen -

3Der gemeinsame Beschlussvorschlag der Fraktionen von CDU, SPD und Grüne im Rat der Stadt Aachen vom 26.05.2011 ist somit umgesetzt worden.

Abstimmungsergebnis:

Schulausschuss:1.1 – 1.3Zustimmung 11, Ablehnung 5, Enthaltung 0

1.4 – 1.6einstimmig

1.8Zustimmung 1, Ablehnung 11, Enthaltung 0

3einstimmig

Planungsausschuss:1.1 – 1.3Zustimmung mehrheitlich, Ablehnung 6, Enthaltung 0

1.4 – 1.6einstimmig

1.8Zustimmung 1, Ablehnung mehrheitlich, Enthaltung 0

3einstimmig