16.06.2011 - 5 Nutzung des ehemaligen Straßenbahndepots Talstraße

Herr Begass (FB 02) trägt vor. An die Wand projizierte Fotos dokumentieren den desolaten Zustand der Räumlichkeiten. Es werden die Entwicklungsaussichten der Immobilie als Stadtteilzentrum durch  Kooperationsmöglichkeiten sowie die bereits eingeleiteten und geplanten Verfahrensschritte dargestellt, wobei als Voraussetzung die Verlagerung der Karnevalswagen zu berücksichtigen sei. Ziel der heutigen Vorstellung im Planungsausschuss sei nicht, einen Baubeschluss zu fassen, sondern die weitere Entwicklung offen zu halten durch die Sicherung der Fördermittel.

Frau Moselage dankt für den Vortrag. Die OT müsse dringend aufgewertet werden. Trotz der schlechten Rahmenbedingungen werde dort gute Arbeit geleistet. Das Außengelände sollte für Schulen genutzt werden können. Für die Karnevalswagen schlägt sie die Nutzung der Markthallen in der Liebigstraße vor.

Herr Feiter teilt mit, dass in der Liebigstraße drei Hallen genutzt werden könnten.

Herr Rau dankt ebenfalls für den engagierten Vortrag. Das Vorhaben sei schon allein durch die sozialen Projekte förderwürdig. Der Stadtteil brauche dringend eine Imageaufwertung. Wenn es außerdem gelinge, dass er auch privatwirtschaftlich aufgewertet werde, sei es positiv. Man müsse den Menschen klar machen, dass dieses Projekt am Anfang stehe und alle – auch die Jugendlichen – einbezogen werden müssten. Mit den Karnevalsvereinen würden noch schwierige Verhandlungen geführt werden müssen. Insgesamt habe dieses Projekt die volle Unterstützung seiner Fraktion.

Herr Haase gibt zu bedenken, dass es auch viele kleine Karnevalsvereine gebe, die sich in einer weniger guten Lage befänden. Er sei froh über den detaillierten Vortrag, da die Vorlage nicht so aussagekräftig gewesen sei. Positiv sei, dass die KOT im Mittelpunkt der Planungen stehe. Hier bestehe erheblicher Sanierungsbedarf. Es fehlten aber noch verlässliche Zahlen um beurteilen zu können, ob sich die Sanierung auch lohne. Die Kreativwirtschaft werde zu positiv dargestellt. Hier sei mehr Realismus angebracht.

Frau Schlick erachtet es als wichtigsten Punkt, dass die KOT-Zustände verbessert würden. Es biete eine große Chance für Jugendliche, wenn die Kreativwirtschaft mit einbezogen werde. Dies sei sehr idealistisch, eine Chance, die man wahrnehmen müsse in der Hoffnung auf einen Mehrwert für die Jugendlichen. Sie gibt noch die Anregung, Wände für Graffiti auf diesem Gelände zur Verfügung zu stellen.

Frau Opitz teilt mit, Herr Haase habe vieles vorweggenommen, dem sie sich anschließen könne. Sie freue sich über die geplanten Verbesserungen der KOT, wo gute Arbeit geleistet werde. Die Vorschläge würden aber zu kurz greifen. Die soziale Situation der Jugendlichen müsse verbessert werden und man müsse die Jugendlichen einbeziehen um zu vermeiden, dass ihnen etwas aufoktroyiert wird. Die Unterbringung von KOT und Künstlerwerkstatt sollte ihrer Meinung nach getrennt erfolgen. Abschließend richtet sie die Bitte an die Verwaltung, diese Planungen auch im Kinder- und Jugendausschuss vorzutragen.

Herr A. Müller teilt mit, in der Lenkungsgruppe sei schon darüber gesprochen worden. Man habe sich            damit abgefunden, dass ein Förderantrag gestellt werden müsse. Auf jeden Fall müsse aber mit den Jugendlichen und Künstlern gesprochen werden. Bauchschmerzen habe er aber wegen der Förderung der Kreativwirtschaft. Diese dürfe nur am Rande gefördert werden. Das Projekt, das noch am Anfang stehe, dürfe auf keinen Fall als Wirtschaftsförderung eingesetzt werden.

Herr Finkeldei richtet an die Verwaltung die Frage, ob Teile des Gebäudes unter Dankmalschutz stehen.

Herr Begass bejaht die Frage für die Halle.

Herr Rau stellt den Antrag, den Betriebsausschuss Gebäudemanagement bzw. das Gebäudemanagement zu beauftragen, das Vorhaben voranzutreiben.

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Frau Opitz stellt den ergänzenden Antrag, auch den Kinder- und Jugendausschuss einzubinden.

Herr Baal erklärt hierzu, das Verfahren der Beteiligung laufe bereits. Zuständig sei hier neben dem Rat auch der Hauptausschuss, der aber ebenso wie der Kinder- und Jugendausschuss vor der nächsten und letzten Ratssitzung vor der Sommerpause nicht mehr tage.

Es ergeht folgender

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt die Vorlage zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat, die Verwaltung mit der Beantragung von Fördermitteln für die Umgestaltung des Areals des ehemaligen Depots in der Talstraße zu beauftragen.

Er empfiehlt dem Rat außerdem, das Gebäudemanagement zu beauftragen, das Vorhaben voranzutreiben.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig