06.07.2011 - 10 Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das J...

Der Kulturausschuss empfehle dem Rat der Stadt einstimmig die Beschlussfassung des Jahresabschlusses, so die Ausschussvorsitzende Bürgermeisterin Dr. Schmeer. Der Kulturbetrieb habe sehr gut und effizient gearbeitet und so neben der üblichen Aufgabenerfüllung einen Überschuss erzielt, weshalb sie ihm stellvertretend danken wolle.

Der Oberbürgermeister schließt sich diesem Dank an.

Ratsfrau Reuß dankt stellvertretend für die SPD-Fraktion ebenfalls dem Kulturbetrieb für die geleistete Arbeit. Nur durch dieses leistungsfähige innovative, aber auch wirtschaftlich denkende Team sei es möglich, sich mit dieser Fülle an Aktivitäten in Aachen kulturell zu präsentieren.

Ratsherr Pilgram, Fraktion Die Grünen, erläutert anhand diverser Fakten, dass durch die Etablierung des Kulturbetriebes als Institution die Leistungsfähigkeit im gesamten Kulturbereich stetig erhöht worden sei, obwohl das Budget gleich geblieben sei. Diverse, und in ihrem Wesen überaus unterschiedliche, Aktivitäten, die teilweise von der Allgemeinheit nicht wahrgenommen werden, führen zu einer gesteigerten Besucherzahl in der Stadt und dienen damit ebenfalls der Wirtschaftsförderung. Wiedergespiegelt werde dies anschaulich unter anderem auch durch die Online-Bürgerbefragung im letzten Jahr. Abschließend sei hervorzuheben, dass der Kulturbetrieb nicht nur eigene Projekte, sondern auch die anderer Bereiche fördere, wie bspw. die Bestückung der Bibliothek.

Ratsfrau Hörmann, Fraktion Die Grünen, weist darauf hin, dass der Kulturbetrieb sich lediglich finanziell an diversen Projekten beteilige und diese nicht alleine stemme. Ferner sei zu beachten, dass entgegen der aktuellen Berichterstattung der Kulturbetrieb keinen Gewinn gemacht, sondern lediglich das ihm zur Verfügung stehende Budget nicht zur Gänze ausgeschöpft habe.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Aachen beschließt bei 1 Stimmenthaltung einstimmig auf Empfehlung des Betriebsausschusses Kultur den Jahresabschluss 2010 sowie den Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung des Kulturbetriebs der Stadt Aachen für das Jahr 2010 – vorbehaltlich des uneingeschränkten Prüfvermerks – mit folgenden Beträgen festzustellen:

Jahresergebnis 41.821,25 €.Der vorgenannte Betrag fließt der Gewinnrücklage zu.

Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsauschusses die Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 5, Absatz 4, EigVO NW.

Jahresabschluss und Lagebericht sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt.