06.07.2011 - 4.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszah...

Ratsherr Müller, Vorsitzender der Fraktion Die Linke, weist auf den Unmut der Fraktion über die Wahl der VHS hinsichtlich des Trägers hin. Trotzdem werde die Fraktion Die Linke den Beschluss mittragen.

Der Finanzausschuss empfehle einstimmig, der Verwaltungsvorlage zu folgen, so der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Pilgram.

Hinsichtlich der von Ratsherrn Müller angesprochenen Trägerschaft gibt er an, dass die VHS zwar andere Träger angefragt habe, diese jedoch lediglich ihre Ablehnung erklärt hätten.

Zu beachten sei zudem, dass mit sinkenden Drittmitteln von Bundesseite der Konkurrenzdruck bei der Beantragung solcher Fördermittel steige.

Beschluss:

Der Rat der Stadt erteilt einstimmig für das HHJ 2011 seine Zustimmung zur außerplanmäßigen Gewährung eines Gesellschafterdarlehens in Höhe von 87.184 € an die Volkshochschule.