14.09.2011 - 3 Abschluss von Leistungsvereinbarungen mit dem F...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 14.09.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 01 - Fachbereich Verwaltungsleitung, Grundsatz und Dialog
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
An der Aussprache beteiligten sich Herr Haase, SPD sowie Herr Müller, DieLinke.
Beide Ausschussmitglieder vertraten den Standpunkt, dass es sich um keine gute Neuordnung handele, da durch die neue Mittelaufteilung im Rahmen des Abschlusses von Leistungsvereinbarungen kein nach vorne gerichteter Schritt getan werde.
Beschluss:
Der Hauptausschuss beschließt mehrheitlich, die Leistungsvereinbarungen entsprechend des vom Rat beschlossenen Haushaltsansatzes und der damit verbundenen geänderten Leistungsbeschreibung mit einer Laufzeit von einem Jahr weiterzuführen.