21.09.2011 - 5 Verwendung der Mittel aus PSP-Element 4-050501-...

 Frau Kreutzer verweist  auf die vorliegende Liste der bewilligten Projekte für 2011, erläutert die unterschiedlichen Ansätze und Zuordnungen der Projektarten und merkt hierzu an, dass alle Projekte in Kooperation mit verschiedensten Projektpartner entwickelt und umgesetzt werden.

Auf die Entwicklung der Sprachkurse und deren Finanzierung wird nochmals besonders hingewiesen. Seit 2008 werden aus Projekten zur Integration für diese 90 T. Euro jährlich zur Verfügung gestellt.

Von den insgesamt 135.000,00 € zur Verfügung stehenden Mitteln in 2011 sind noch 13.507,00 € für verbleibende Projekte verfügbar. Vier noch nicht bewilligte Projekte wurden im Folgenden durch Frau Hartmann/Stabsstelle Integration vorgestellt.

Um zukünftig ein transparentes Vergabeverfahren zu gewährleisten, wurde ein neues Antragsverfahren für integrative Projekte entwickelt, das erstmalig mit den Projektanträgen für 2012 angewendet werden soll. Frau Kreutzer benennt dazu einige Eckdaten und verweist zur besseren Handhabung der Entscheidungsfindung und Bewertung der Projektinhalte auf die Bildung eine Gremiums aus Mitgliedern des Integrationsrates. Diskutiert und für gut befunden wird der Vorschlag der Bildung eines gemischten Gremiums aus Vertretern der Migrantinnen und Migranten, der Politik und der Verwaltung. In der Sitzung  am 16.11.2011 soll eine Entscheidung über die anteilige Zusammensetzung der jeweiligen Vertreter und Vertreterinnen getroffen werden. Vorschläge sollen im Vorfeld  der Verwaltung mitgeteilt werden. 

Herr Emonts merkt an, dass der Integrationsrat im Benehmen mit der Verwaltung über die Projektmittel im Rahmen der laufenden Geschäfte der Verwaltung entscheidet. Darüber hinaus gehende Entscheidungen werden vom Integrationsrat an den Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie zur Beschlussfassung empfohlen.

Beschluss:

Der Integrationsrat nimmt die Verwendung der Mittel zum PSP - Element „Projekte zur Integration“ für 2011 zustimmend zur Kenntnis und stimmt dem Verwendungsvorschlag für die noch verbleibenden Mittel in 2011 zu.

Dem von der Verwaltung entwickelten Verfahren zur Vergabe der Projektmittel ab 2012 stimmt der Integrationsrat zu.

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Verwendung der Mittel zum PSP-Element „Projekte zur Integration“ für 2011 sowie das entwickelte Verfahren zur Vergabe der Projektmittel ab 2012 zustimmend zur Kenntnis.