05.10.2011 - 7 Nachtrag zur Straßenreinigungs - und Gebührensa...

Der stellvertretende Betriebsleiter Peter Maier erläutert zu diesem Tagesordnungspunkt ergänzend, dass es trotz des sehr harten letzten Winters dem Stadtbetrieb gelungen sei, die Kosten für die Strassenreinigung um 4% zu senken.

Weiterhin erklärt er, dass der Kostenanteil der auf das Allgemeininteresse an der Straßenreinigung entfällt rechtssicher von 15% auf 13% gesenkt werden konnte.

Frau Stadtkämmerin Grehling erinnert ebenfalls an den extrem harten letzten Winter und spricht im Zusammenhang mit der Gebührenreduzierung  von einem „kleinen Wunder“.

Auf die Nachfrage von Ratsherrn Luczak, ob die Aufnahme in die Negativkataloge unstrittig sei, antwortet der zuständige Abteilungsleiter Dieter Lennartz, diese Aufnahmen seien absolut unstrittig. Teilweise handele es sich sogar um Schotterwege und es seien ansonsten lediglich die Stichstraßen von der Reinigung ausgenommen, nicht der dazu gehörende Hauptstrassenzug.

Nachdem der stellvertretende Betriebsleiter Peter Maier den Ausschussmitgliedern versichert, dass auch für den nächsten Winter der Aachener Stadtbetrieb bestens aufgestellt sei, dankt der Ausschussvorsitzende, Ratsherr Haase allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nochmals für ihren geleisteten Einsatz im Rahmen des Winterdienstes.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen den 24. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Aachen zu beschließen.