09.11.2011 - 7 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 09.11.2011
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 32 - Fachbereich Sicherheit und Ordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Der Oberbürgermeister berichtet, dass der Hauptausschuss dem Rat bei zwei Gegenstimmen mehrheitlich empfehle, dem Beschlussvorschlag zu folgen.
Beschluss:
Auf Vorschlag der Verwaltung und Empfehlung des Hauptausschusses beschließt der Rat der Stadt bei zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen mehrheitlich den beiliegenden Entwurf der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 02.03.2011 als Ordnungsbehördliche Verordnung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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108,3 kB
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