29.11.2011 - 10 Sachstand U3-Ausbau

Unterstützend zur Vorlage erörtert Frau Münich mündlich, dass die Erarbeitung der Ausbaupläne aufgrund angestrebter Solidität eine geraume Zeit in Anspruch genommen habe. Bis zum 01.08.2013 gelte es, eine Sollquote von 371 neuen U3- Plätzen zu erreichen.

Auf der am 05.12.2011 stattfindenden Trägerkonferenz soll erörtert werden, wie sich die freien Träger am weiteren U3-Ausbau einbringen können. Weiterhin ist zu klären, wie die Übertragbarkeit des Lena-Modells aus Mönchengladbach auf Aachen realisiert werden kann. Perspektivisch könnte auch der Verein Familiäre Tagespflege die Organisation der Großtagespflegestellen „Lena“ übernehmen.

Bzgl. der Nutzung von Raumkapazitäten in Grundschulen und nicht auslaufend schließenden Schulen ist festzustellen, dass dort keine weiteren Ausbaureserven bestehen, insbesondere im Grundschulbereich wird der Platz zum OGS-Ausbau benötigt.

Die in der Präsentation dargestellten 90 neuen Plätze infolge Neubaus von Einrichtungen und weiter eingerichteten 347 Plätze im Bestandsausbau führen in der angestrebten Summe zu 437 neuen Plätzen.

Frau Wilms drückt im Namen des ganzen Ausschusses ihre Anerkennung für die gute Arbeit aus.

In der Großtagespflege liegen lt. Frau Braun-Kurzmann bereits genügend Erfahrungen vor, es existieren bereits 7 Gruppen in Aachen, davon 3 an der RWTH.

Skeptisch wird die Zielerreichung bis zum 01.08.2013 von Herrn Künzer eingeschätzt, gut befindet er die Aufhebung der Deckelung in der Tagespflege, die allerdings nicht zu Kitas 2. Wahl werden dürfe. Für das Gebäude der Klaus-Hemmerle-Hauptschule in der Franzstrasse werde noch eine Veräußerung durch die Stadt geprüft.

CDU und Grüne beurteilen die Erreichung der Sollquote positiv. Die Bereiche Tivoli, Stolbergerstrasse, Beverstrasse und Campus werden weitere Ausbaureserven erschließen. Die Prüfung der Nutzung der Hauptschule Franzstrasse als Ausweich-Kita wird per erweitertem Beschlussvorschlag angeregt.

Frau Navvabi fordert einen kritischen Blick bzgl. der Wahrung des Qualitätsstandards im Hinblick auf die Einrichtung von Großtagespflegestellen.

Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, alle Voraussetzungen zu schaffen, um

1.       die Neubaumaßnahmen Passstr. 123, Kalverbenden (Punkt 3.1.1) sowie die Baumaßnahme Nerscheider Weg (Kita Aachener Straße 250) schnellstmöglich zu beginnen.

              Die Neubaumaßnahme Eintrachtstr. soll schnellstmöglich mit einem Investor realisiert werden.               Der Umbau der GGS Kronenberg soll 2014 erfolgen.

2.       die Planungen der Um- / Anbaumaßnahmen Düppelstr. und Bergstr. beginnen zu können.

3.       Der Kinder- und Jugendausschuss beauftragt die Verwaltung, die Um- / Anbaumaßnahmen Philipp-Neri-Weg 4-6, Philipp-Neri-Weg 11 und Lindenstr. durchzuführen.

4.       Der Kinder- und Jugendausschuss empfiehlt darüber hinaus, durch die Einrichtung von sogenannten LENA-Gruppen (Großtagespflegestellen) weitere U3 Plätze zu schaffen. Zielperspektive ist dabei, bis zum 01.08.2013 bis zu fünf LENA Gruppen einzuplanen.

5.       Der Kinder- und Jugendausschuss empfiehlt, im Rahmen der Kindertagesstättenentwicklungsplanung in den Jahren 2012/2013 und 2013/2014 jeweils 50 zusätzliche Plätze in der Kindertagespflege einzuplanen. Der  Verein Familiäre Tagesbetreuung e.V. soll zur Erfüllung dieser durch die Stadt Aachen delegierten Aufgaben in 2012 zusätzlich 25.000,00 Euro und ab 2013 zusätzlich jährlich 50.000,00 Euro für die Dauer der abzuschließenden Leistungsvereinbarung erhalten. Dazu sind im Rahmen der Haushaltsberatung die notwendigen Mittel einzustellen.

6.       Er beauftragt die Verwaltung, im Rahmen der Kindertagesstättenentwicklungsplanung für das Jahr 2012/2013 eine Variante 100 + x U3 Plätze durch Umwandlung vorzulegen.

7.       Die Bestandsanalyse der städtischen Kindertagesstättengebäude soll unverzüglich begonnen werden (Punkt 3.2).

8.       Für die unter Punkt 1, 2 und 7 genannten Maßnahmen wird die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, inwieweit nicht verausgabte Mittel des Haushaltsjahres 2011 hierfür eingesetzt werden können. Anderenfalls sind diese Planungsmittel im Rahmen der Haushaltsberatung 2012 einzustellen.

9.       Für die wegen Baumaßnahmen notwendige Auslagerung von Gruppen soll als Ausweich-Kita die Eignung der auslaufenden Schule Franzstrasse geprüft werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              Ablehnung:              Enthaltung:

Einstimmig beschlossen