30.11.2011 - 5 Maßnahmenplan WintereinbruchAntrag der SPD-Frak...

 Herr Lutterbach erläutert anhand einer Präsentation das Winterkonzept der ASEAG.

Das Notfallliniennetz wurde überarbeitet und mit dem Aachener Stadtbetrieb (E 18) abgestimmt. Bei Witterungseinbrüchen werden zusätzliches Fahrpersonal und Busse eingesetzt. Das Notfallliniennetz, basierend auf den Linienverkehr vom letzten Jahr, zeigt die Hauptachsen in „grün“ an und schaltet auf „rot“ wenn z. B. die Bushaltestelle nicht mehr angefahren werden kann. E 18 wird bei extremen Witterungseinbrüchen nur die Hauptachsen freihalten, um zu vermeiden, dass der Linienverkehr gänzlich eingestellt werden muss. Kann z. B. Schmithof nicht mehr angefahren werden, wird mit Funkwagen ein Pendelverkehr eingerichtet. Dieses Ampelsystem ist im Internet www.aseag.de eingestellt und abrufbar. Zu der Bereifung der Busse teilt er mit, dass die Busse mit Traktionsreifen(sog. M+S-Schnee-Reifen) mit einer Profiltiefe von 8 mm ausgerüstet wurden.

Die CDU-BF bedankt sich bei Herrn Lutterbach für diese Ausführungen.  Sie weist darauf hin, dass der Antrag der CDU-BF vom 06.12.2010 in der Verwaltungsvorlage nicht aufgeführt ist, in dem ein Bericht speziell zur Situation im Stadtbezirk gefordert wurde. Da dies im Januar 2011 nicht möglich war, wurde dieser Bericht zur heutigen Sitzung erwartet.

Nachdem einige Schüler plötzlich auf die Straße gesetzt wurden, weil der Bus nicht weiter fahren konnte, hat die Pressesprecherin der ASEAG berichtet, dass Schmithof/Sief nicht anzufahren war, weil der Aachener Stadtbetrieb dort nicht geräumt hat. Dies wurde jedoch von E 18 bestritten. Hier sollte eine Beförderungs-Fürsorgeverpflichtung sichergestellt werden, auch in Bezug auf die Informationen für die Bürger. Stadtverwaltung und ASEAG veröffentlichen im Internet, dass z. B. die Haltestelle Schleidener Straße nicht mehr angefahren wird, warum wird die Haltestelle in der Senkestraße nicht ebenfalls aufgeführt? Anzumerken ist zudem, dass nicht alle, insbesondere ältere Leute, Zugang zu der Internetpräsentation haben.

Der Bericht der Pressesprecherin der ASEAG betr. Schmithof wird von Herrn Lutterbach bestätigt, weil E 18 nicht geräumt hatte. Natürlich sollten Kinder sind nicht unbeaufsichtigt auf die Straße gesetzt werden. Es besteht für Kinder die Möglichkeit, den Busfahrer anzusprechen, damit dieser ein Taxi bestellt. Die Taxikosten trägt die ASEAG. Zudem sind die meisten Kinder mit einem Handy ausgestattet.

Für die SPD-BF ist es nicht vorstellbar, dass ein Kind auf den Busfahrer zugehen muss, dies ist Aufgabe der ASEAG. Nicht nur Kindern, sondern allen Bürgern sollte bei extremer Wetterlage geholfen werden, damit schlimmeres verhindert werden kann. Zudem wäre es wünschenswert wenn die ASEAG über Winterreifen verfügen würde. Von der Topografie her liegt der Stadtbezirk Kornelimünster/Walheim höher als das Stadtgebiet.

Zu der Frage, ob bei extremer Witterung auch die Hauptachsen nicht mehr von der ASEAG bedient werden, antwortet Herr Lutterbach, dass es davon abhängig ist, ob E 18 diese Bereiche freihalten kann.

Frau Opitz möchte auf Vorfall mit den Kindern zurückkommen. Es ging nicht um Oberstufenschüler, sondern um Grundschulkinder, die in einer solchen Ausnahmesituation nicht in der Lage sind, für einen geordneten Nachhauswege zu sorgen. Hier sollte die ASEAG auf die Busfahrer entsprechend einwirken bzw. schulen, damit Kinder und Jugendliche in jeder Situation sicher nach Hause kommen.

Herr Lennartz weist darauf hin, dass es einen Zugriff auf die Dringlichkeitspläne unter

www.aachener-stadtbetrieb.de gibt, hier ist auch das Straßenverzeichnis hinterlegt. Der Winterdienst erfolgt nach drei Dringlichkeitsstufen, die nacheinander abgearbeitet werden, sodass im Idealfall gegen 07:00 Uhr die Straßen befahrbar sind. Dabei steht E 18 im engen Kontakt mit der ASEAG und dem Verkehrsmanagement.

Die SPD-BF spricht ihren Dank an Herrn Lennartz und die Mannschaft des Stadtbezirks aus, die im letzten Winter bis an ihre Belastungsgrenzen gegangen sind.

Unverständlich ist auch, dass Anlieger für die Schneeräumung an Haltestellen verantwortlich sind. Im letzten Winter lag z. B. an der Haltestelle Lichtenbusch, die ein Umsteige-Knotenpunkt ist, so viel Schnee, dass das Räumen für den Anlieger nicht möglich war. Würde die Stadt hier im Rahmen der Ersatzvornahme tätig und kommen dann Kosten auf die Anwohner zu? Es gibt Bürger, die auf Hilfe angewiesen sind. Ist hier von Seiten der Stadt Aachen angedacht, wie einzelnen Bürgern geholfen werden kann. Ist das Silo an der Breiniger Straße bekannt?

Herr Lennartz erklärt, dass die Räumung von Bushaltestellen und Gehwegen nach der Satzung auf die angrenzenden Eigentümer verlagert ist. Die Bushaltestellen müssen in einer Breite von 1,20 m bis 1,50 m freigehalten werden. Hier besteht eine Verpflichtung bzw. Verantwortung für den Grundstückseigentümer. Wenn dieser seinen Pflichten nicht nachkommt, muss die Stadt aktiv werden. Dies kann auch zu ordnungsrechtlichen Maßnahmen führen, wenn der Eigentümer versucht, sich aus der Verpflichtung zu entziehen.

Das Silo an der Breiniger Straße ist im Eigentum des Landesbetrieb Straßen und nicht mehr in Funktion.

Die CDU-BF bittet nochmals um Auskunft, aus welchen Gründen ihr vom 06.12.2010 in der Vorlage nicht erwähnt wurde. Ebenso beanstandet sie die Beratungsreihenfolge. Aus ihrer Sicht hätten zuerst die Bezirke die Vorlage zur Kenntnis erhalten müssen, damit ggf. entsprechend Empfehlungen an den Betriebsausschuss hätten erfolgen können. Sie regt an, auch dem Bürger zuzugestehen, dass dieser in Ausnahmesituationen den Räumdienst nicht leisten kann, insbesondere, da ASEAG und E 18 auch keine Gewährleistung für eine ständige Bereitschaft übernehmen können. Es kann nicht sein, dass dem Bürger in diesen Fällen mit Ersatzvornahmen gedroht wird.

Herr Lennartz erklärt, dass der Ratsantrag der SPD vom 14.012011 auch Maßnahmen zur Verbesserung des Winterdienstes beinhaltet. Die Vorlage dient der Information der Bezirke über den Maßnahmenplan. Die Stadt Aachen ist bzgl. Winterräumtätigkeiten genau so in der Pflicht wie jeder Bürger.

Die Grüne-BF bedankt sich für die gute Zusammenarbeit, insbesondere gilt der Dank den Mitarbeitern des Bauhofes.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung: