15.12.2011 - 6 "Clever -[e]-mobil-Stationen": [e]-Fahrradpark...

 Herr Dr. Langweg erläutert für die Verwaltung die Tischvorlage. Demnach werde vorgeschlagen, im Rahmen einer Klimaschutzinitiative einen Förderantrag zu stellen, um zusätzliche dezentrale Fahrradparkhäuser im Stadtgebiet zu realisieren. Die Fahrradabstellstationen würden jeweils ca. 15.000 € kosten und könnten durch die monatlichen Mietbeiträge der Nutzer in Höhe von ca. 6 €/ Monat unterhalten werden. In jeder Station könnten insgesamt 12 Fahrräder abgestellt werden. In diesem Zusammenhang könnte gleichzeitig die Infrastruktur zum Aufladen von Pedelecs berücksichtigt werden.

Herr Janßen von der CDU-Fraktion bemängelt, dass die Vorlage zu spät in die Beratung eingebracht worden sei. Zunächst müsse die Kostenfrage, insbesondere unter Berücksichtigung des Eigenanteils der Stadt, geklärt werden. Darüber hinaus solle eine Auswertung der DB über die Nutzung deren Leihräder abgewartet werden. Es werde daher die Vertagung der Vorlage vorgeschlagen.

Obwohl das Thema wichtig und dringend sei, plädiert Herr Krott von der SPD-Fraktion ebenfalls für eine Vertagung der Entscheidung.

Herr George von der FDP-Fraktion fordert für eine mögliche Beratung in der Januarsitzung eine Ergänzungsvorlage, die über die Ergebnisse der Gespräche mit der Bahn und detaillierte Folgekostenberechnungen informiert.

Nach einem kurzen Hinweis des Herrn Müller von der Fraktion Die Linke zu versicherungsrechtlichen Fragen lässt der Vorsitzende, Herr Jahn, über den Vertagungsantrag abstimmen. Demnach beschließt der Ausschuss einstimmig die Vertagung des Tagesordnungspunktes.