Herr Casteel stellt das Programm Toleranz Fördern – Kompetenz Stärken des Bundesministerium für

Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) vor und erläutert ausführlich den Lokalen Aktionsplan LAP gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus in Aachen.

Die Umsetzung des Programms wird anschließend von Herrn Clemens vorgestellt und beschrieben.

Die Präsentation ist in Allris hinterlegt.

Herr Bruynswyck wünscht viel Erfolg bei der Umsetzung des Programms. Frau Dr. Schmeer fragt an, ob sich der Begleitausschuss bereits konstituiert hat. Herr Casteel erläutert ausführlich die Zusammensetzung und die Aufgaben des Begleitausschusses. Zur Zeit wird ein Kriterienplan erstellt, um eine Transparenz  der Mittelvergabe zu gewährleisten.

Frau Beslagic bedankt sich für den Vortrag und führt weiterhin aus, dass durch die politische und gesellschaftliche Aufklärung in den letzen 10 Jahren die Fremdenfeindlichkeit abgenommen hat.

Sie weist darauf hin, dass Migranten die Aktivitäten der Neonazis beängstigend finden und begrüßt daher, dass die VHS am Projekt teilnimmt und ihre Kompetenzen in diesem Bereich zur Verfügung stellt.

Frau Epstein schließt sich dem Dank an und fragt nach, ob Kommunen der Städteregion z.B. Stolberg auch an diesem Programm teilnehmen können. Hier erfolgt der Hinweis von Herrn Clemens, dass Bürger aus der Städteregion zwar an den Veranstaltungen teilnehmen können, aber eine gezielte Förderung von Projekten in der Städteregion leider nicht möglich ist.

Herr Casteel ergänzt, dass bei der Auftaktveranstaltung mehrere Städteregionsmitarbeitende anwesend waren und natürlich auch ein Angebot zur Beratung  gemacht wurde.

Herr Rombey fragt nach, ob genügend Einzelprojekte im Jahr 2011 beantragt wurden. Herr Clemens beantwortet die Frage und teilt mit, dass die für 2011 zur Verfügung stehenden Mittel bis auf einen Betrag von 3.500,00 € bereits verausgabt wurden, z.B. für Einzelprojekte an das PÄZ und den DGB.

Herr Casteel ergänzt, dass nach der Auftaktveranstaltung davon auszugehen ist, dass  im Jahr 2012 die Projektideen den vorgegebenen Förderrahmen überschreiten werden.

Hierzu merkt Herr Bruynswyck an, dass es hilfreich wäre, wenn der Betriebsausschuss für das Theater und der VHS in Ergänzung zur Vorlage die Berufung eines Vertreters des Integrationsrat in den Begleitausschuss unterstützen würde.

Er schlägt deshalb vor, den Beschluss wie folgt zur ergänzen:

Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt den Bericht zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, die Volkshochschule Aachen mit der Weiterentwicklung des Lokalen Aktionsplans zu beauftragen und in Ergänzung zur Vorlage die Berufung eines Vertreters des Integrationsrates in den Begleitausschuss zu unterstützen.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt den Bericht zustimmend zur Kenntnis

und empfiehlt dem Rat der Stadt, die Volkshochschule Aachen mit der Weiterentwicklung des

Lokalen Aktionsplans zu beauftragen und in Ergänzung zur Vorlage die Berufung eines Vertreters

des Integrationsrates in den Begleitausschuss zu unterstützen.

Der Beschluss erfolgte einstimmig.

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