09.02.2012 - 5 Vergabe der Mittel aus PSP- Element 4-050501-9...

 Herr Demmer trägt vor, dass sich das Gremium hinsichtlich der Maßnahmen in der Liste der Anlage 4 des Nachtrags unter II. Nr. 4 + 5 für einen Sperrvermerk entschieden hat. (Die korrigierte Liste ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.) Grundsätzlich werden beide Maßnahmen befürwortet. Wenn sich im Laufe des HHJ jedoch herausstellt, dass eine oder beide Maßnahmen – aus welchen Gründen auch immer - nicht stattfinden werden, möchte sich der Integrationsrat vorbehalten, die Mittel für andere förderwürdige Maßnahmen zu verwenden.

Die in der Anlage 5 des Nachtrags unter Nummer 10 – 12 aufgeführten Projektanträge sind der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie stimmt der Verwendung der Mittel für Projekte zur Integration für 2012 wie vom Integrationsrat empfohlen zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung: