Einleitend erklärt die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, dass nach ihrer Ansicht unter Berücksichtigung der Umrüstung der Turnhalle, bzw. des Neubaus einer Turnhalle, die gleichen Kosten zu veranschlagen seien.

In der sich anschließenden Diskussion stellt Ratsfrau Reuß fest, dass eine gute Lösung mit dem Verbleib am Blücherplatz gefunden worden sei. Sie lobt das Engagement der Bürgerinnen und Bürger und dankt den engagierten Eltern, Lehrern und der Schulleitung.

Ratsherr Bruynswyck begrüßt persönlich im Namen der Fraktion die eingeschlagene Richtung. Er betont, dass im Bürgerforum die Weichen für den Verbleib am Blücherplatz gestellt worden seien und begrüßt diese Entwicklung. Auch er lobt das Engagement aus der Bürgerschaft.

Ratsfrau Crumbach-Trommler zeigt sich erleichtert über den Verbleib und schließt sich den Vorrednern an. Ratsherr Pilgram gibt seine persönliche Meinung zu Protokoll. Er vermisst die klare Meinung der Verwaltung und bittet um eine entsprechende Positionierung. Er kritisiert die Kommunikation in Bezug auf die Problematik des Umzugs und bewertet den baulichen Zustand der Eintrachtstraße anders als seine Vorrednerin. Grundsätzlich begrüßt er das Elternengagement, allerdings vermisse er eine vollständige Information als Grundlage für dieses Engagement.

Mit Blick auf die Haushaltssituation der Stadt und die möglichen Einsparungen beim Gebäude Eintrachtstraße wird Herr Pilgram sich nicht für den Blücherplatz aussprechen. Er kündigt an, sich seiner Stimme zu enthalten.

Im Anschluss melden sich Ratsfrau Reuß, die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, Ratsfrau Beslagic, Ratsfrau Crumbach-Trommler und Ratsfrau Wilms zu Wort.

Sowohl das Engagement der Eltern wird erneut gelobt, als auch der Vorschlag der Eltern, durch eine Beteiligung aus der Elternschaft die Kosten beim Umbau Blücherplatz zu reduzieren.

Ratsfrau Beslagic betont, dass aus ihrer Sicht die Eintrachtstraße ökonomisch sinnvoller wäre, der Blücherplatz politisch aber definitiv besser sei. Sie regt ein detailliertes Raumprogramm für den Blücherplatz an.

Ratsfrau Wilms hält fest, dass das Gebäude Eintrachtstraße gerne von den Abendschulen der Städteregion genutzt werde. Sie erkennt nicht, dass dieses Gebäude in einem unhaltbaren Zustand sei.

Ratsfrau Crumbach-Trommler akzentuiert ihre Vorwürfe in Bezug auf den Zustand des Gebäudes. Herr Ferber, Leiter des Gebäudemanagements, betont, dass die Verwaltung kein städtisches Gebäude in einem „unhaltbaren Zustand“ zur Verfügung stelle. Er verwahrt sich nachdrücklich gegen Vorwürfe bzgl. des Zustands des Gebäudes. Er betont, dass E 26 mit dem von der Politik zur Verfügung gestellten Geld sorgfältig die Nutzbarkeit städtischer Gebäude umsetze.

Im Anschluss bittet Ratsherr Pilgram um die Meinung der Verwaltung in Bezug auf den Umzug. Herr Stadtdirektor Rombey erläutert, dass der Oberbürgermeister im Bürgerforum klar den Elternwillen akzeptiert habe. So sei der Beschluss im Bürgerforum gefasst worden und dies sei als Meinung der Verwaltung anzusehen. Ratsherr Pilgram bittet um einen konkreten schriftlichen Beschlussvorschlag für die Ratssitzung am 23.05.2012. Ratsfrau Wilms regt an, den Beschluss des Bürgerforums in den Beschluss des Betriebsausschusses Kultur zu integrieren.

Beschluss 124/17/2012:

Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig bei einer Enthaltung:

Der Betriebsausschuss Kultur schließt sich dem Votum des Bürgerforums an und empfiehlt dem Rat  die Umsetzung der Alternative 2.2 und die Bereitstellung der entsprechenden Haushaltsmittel sowie die Verwaltung zu beauftragen, die fehlenden Mittel durch Benennung geeigneter Deckungsmaßnahmen aufzufangen.

Beschlussentwurf Rat:

Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschusses Kultur die Umsetzung der Alternative 2.2 und stellt Haushaltsmittel in Höhe von 20 % der Kosten in 2012 und 80 % in 2013 bereit. Ferner wird die Verwaltung beauftragt, die fehlenden Mittel durch Benennung geeigneter Deckungsmaßnahmen aufzufangen.

Der Rat spricht sich für den Verbleib der Abendschulen in der Eintrachtstraße aus.

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