19.06.2012 - 14 Änderung der Elternbeitragssatzung für den Besu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Gremium:
- Kinder- und Jugendausschuss
- Datum:
- Di., 19.06.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 45 - Fachbereich Kinder, Jugend und Schule
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Künzer teilt für die SPD-Fraktion mit, dass keine Zustimmung erfolge. Mit der Änderung des Einkommensbegriffs werden Erhöhungen der Elternbeiträge durch die Hintertür befürchtet.
Beschluss:
Der Kinder- und Jugendausschuss empfiehlt Finanzausschuss und Rat der Stadt, die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz KiBiz), geändert durch den 2. Nachtrag vom 12.10.2011 in der vorgelegten neuen Fassung zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
10 3 2
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
öffentlich
|
8,7 kB
|
|||
|
2
|
öffentlich
|
18 kB
|
|||
|
3
|
öffentlich
|
20 kB
|