02.10.2012 - 6 Entwurf Jahresabschluss 2008

Hier wird auf die Präsentation von Herrn Mayer, die der Originalniederschrift als Anlage beigefügt ist, verwiesen.

Herr Mayer weist ausdrücklich darauf hin, dass es sich hierbei nur um Eckpunkte aus dem Jahresabschluss 2008 handelt.

Er erläutert die Verbesserung der allgemeinen Rücklage durch Korrekturbuchungen und die Auswirkungen auf die 5%-Grenze im Rahmen der Haushaltsplanung und –genehmigung. In diesem Zusammenhang verweist er auf die wesentlichen Korrekturen der Eröffnungsbilanz.

Ferner führt er aus, dass das voraussichtliche Jahresergebnis 2008 um mehr als 14 Mio. € besser sei als geplant, allerdings sei dies kein Überschuss, sondern nur eine Verbesserung des Defizits. In seinen weiteren Ausführungen geht Herr Mayer u.a. auf die Zuordnungsprobleme zwischen investivem und konsumtiven Bereich ein und erklärt, dass mehr als 4,1 Mio. € zu Lasten des konsumtiven Bereichs umgebucht werden mussten. Des Weiteren weist Herr Mayer auf die höheren bilanziellen Abschreibungen und die Zuführung und Entnahme aus der Rückstellung für Pensionen hin.

Ratsfrau Schmitt-Promny fragt in diesem Zusammenhang nach, welche Rückstellung genau aufgelöst worden sei.

Herr Mayer erläutert das Verfahren der Zuführung und Entnahme aus der Pensionsrückstellung.

Anschließend macht er nochmals deutlich, dass die Ausgleichsrücklage zum 31.12.2008 nur um 11.795.760,75 € in Anspruch genommen werden müsse und dadurch die Ausgleichsrücklage langsamer als bisher unterstellt aufgebraucht werde.

Abschließend geht er auf das weitere Verfahren der Ratseinbringung am 24.10.2012 und die Beteilung des Rechnungsprüfungsamtes ein.

Beschluss:

Der Finanzausschuss nimmt den Entwurf des Jahresabschlusses 2008 einstimmig zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt den Entwurf zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss weiter zu leiten.