08.11.2012 - 3 Aachen*2030: MasterplanPerspektiven für die rä...

Herr Hinzen vom Büro für Kommunal- und Regionalplanung BKR stellt die wesentlichen Aspekte des Masterplans anhand einer Präsentation vor.

Frau Melcher ergänzt hierzu, dass mit der Beschlussfassung über den Masterplan ein gemeinsames Grundverständnis ausgedrückt und gleichzeitig auch eine gemeindliche Selbstbindung für die weitere Entwicklung Aachens verbunden werden solle.

Für die CDU-Fraktion kündigt Frau Schlick an, dass man die Vorlage der Verwaltung heute nur zur Kenntnis nehmen und die Beschlussfassung auf die nächste Sitzung vertagen wolle. Der Masterplan sei ein dynamisches Instrument, das man in diskursiver Arbeit fortentwickeln wolle und das neben stadtentwicklungspolitischen Themenfeldern auch wesentliche gesellschaftliche Aspekte behandelte.

Daher sei es wichtig, dass alle Ratsmitglieder die Gelegenheit erhielten, sich intensiv mit dem Inhalt auseinanderzusetzen, dies sei jedoch bis zur heutigen Sitzung nicht in ausreichendem Maße möglich gewesen.

Für die Fraktion Die Linke betont Herr Müller die Komplexität des jetzt vorliegenden Werkes. Trotz der erfreulichen Tatsache, dass dies von allen Fraktionen gemeinsam mit Verwaltung und Bürgern erarbeitet worden sei, bedeute dies natürlich keine absolute Übereinstimmung in den Prioritäten; seine Fraktion beispielsweise lege einen deutlichen Schwerpunkt auf die Schaffung von sozialem Wohnungsbau. Die Zeit zur Vorbereitung sei ausreichend gewesen, so dass einer Beschlussfassung aus seiner Sicht heute nichts entgegenstünde.

Für die Fraktion der Grünen dankt Herr Rau der Verwaltung und dem Büro für die hervorragende Arbeit. Man sei hier mit einer unglaublich komplexen Thematik befasst, die ein intensives Einsteigen erfordere, daher plädiere auch seine Fraktion für eine Vertagung der Beschlussfassung auf die nächste Sitzung. In diesem Planwerk seien viele Grundlagen zusammen geführt worden, wenn es nun gelänge, sich auf dieser Basis auf eine Kernaussage zu verständigen, sei dies ein enormer Schritt nach vorne.

Für die SPD-Fraktion erklärt Herr Plum, dass auch für seine Fraktion eine Beschlussfassung in der heutigen Sitzung möglich wäre, wenn allerdings seitens der CDU-Fraktion noch Beratungsbedarf bestehe, könne man sich dem Vertagungsantrag anschließen. Inhaltlich könne man sich der Vorlage der Verwaltung anschließen, allerdings halte man es für wünschenswert, neben der Urbanität auch den Aspekt des Sozialen mehr zu betonen, daher rege man konkret an, unter den AACHEN*Akzenten eine entsprechende Ergänzung vorzunehmen.

Für die FDP-Fraktion signalisiert auch Frau Moselage Bereitschaft zur Vertagung der Beschlussfassung, wenn eine Fraktion ein weiter gehendes Informationsbedürfnis äußere. Es sei wichtig, den begonnenen dynamischen Prozess weiter fortzuführen, dabei sei zu überlegen, wie auch die Bezirke und die Bürger weiter eingebunden werden können. Schwerpunkt sei dabei aus Sicht ihrer Fraktion, gute Rahmenbedingungen für das Leben und Arbeiten in Aachen zu entwickeln und dabei auch Beschäftigungsmöglichkeiten für gering Qualifizierte zu schaffen.

Als Vertreter des Seniorenbeirats regt Herr Eckert an, die Bürger zukünftig noch intensiver an solchen Planungsprozessen zu beteiligen und auch Rückmeldungen an die Beteiligten über den weiteren Fortgang des Verfahrens nicht zu vergessen.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt die Ausführungen und den Bericht zum Masterplan zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, die Anregung der SPD-Fraktion zur Ergänzung des sozialen Aspekts unter AACHEN*Aspekte einzuarbeiten. (einstimmig)

Die weitere Beschlussfassung auf die Sitzung des Ausschusses am 06.12.2012 vertagt. (mehrheitlich gegen die Stimme der Fraktion die Linke)