ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 4

Sitzung:: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz

Gremium:: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Datum:: Di., 18.12.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung

Vorlage:: FB 37/0018/WP16 Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Entscheidungsvorlage

Federführend:: FB 37 - Feuerwehr und Rettungsdienst

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beratung

Eingangs berichtigt Frau Windmüller, FB 37, eine irrtümliche Eintragung auf Seite 29 der Vorlage und ergänzt eine Stellungnahme der Krankenkasse (s. Anlage).

Ratsherr Schmitz teilt mit, dass die SPD Fraktion der Vorlage zustimmen wird.

Er bitte darum, zukünftig lesbare Tabellen den Vorlagen beizufügen.

Die Fraktionen der CDU, FDP und der Grünen werden ebenfalls der Vorlage zustimmen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Aachen, den in der Anlage beigefügten 11. Nachtrag zur Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	GBB 2013 Vorlage			(wie Dokument)	801 kB
2	11. Nachtrag Gebührenordnung Rettungsdienst			(wie Dokument)	43,1 kB

Anlagen