18.12.2012 - 5 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlu...

Die stellvertretende Ausschussvorsitzende Ratsfrau Dr. Wolf merkt an, dass es sich um eine Anschaffung im Rahmen der Lebensrettungsmaßnahmen handelt und daher unbedingt notwendig ist. Eine Diskussion an dieser Stelle wäre bedenklich.

Ratsherr Corsten teilt für die CDU Fraktion mit, dass er zustimmen wird.

Herr Hofmann, Linke Fraktion, dankt für den kreativen Deckungsvorschlag. Zudem möchte er wissen, ob die Aufstellfläche der Drehleiter, die weniger als das Hubrettungsfahrzeug wiegt, schmaler ist.

Herr Wolff erläutert, dass das Einsatzspektrum der Drehleiter differenzierter ist und auch für die Ausbildung der Kadetten benötigt wird.

Ratsherr Luczak, Grüne Fraktion, begrüßt grundsätzlich, dass Fahrzeuge über einen langen Zeitraum eingesetzt werden, nach 27 Jahren im Einsatz sollten diese aber auch ausgedient haben.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, seine Zustimmung zur Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen i.H. von 280.000 € zum

Produkt 02.15.01 –Brandschutz- zur Beschaffung einer überholten Gebrauchtdrehleiter zu erteilen.