23.01.2013 - 8 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenh...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Haaren
- Datum:
- Mi., 23.01.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 32 - Fachbereich Sicherheit und Ordnung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beratung
Bezirksamtsleiter Prömpeler verweist auf die Tischvorlage, wonach im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf nach Beschluss der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf vom 04.12.2012 nur der 14.07. und der 01.12.2013 in die Liste der verkaufsoffenen Sonntage aufgenommen werden sollen.
Für den Stadtbezirk Aachen-Haaren regt Herr Prömpeler aufgrund eines Vorschlages des IHHG e. V. an, den Termin 16.06.2013 wegen des an diesem Tage geplanten Bürgerfestes zusätzlich in die Liste mit aufzunehmen.
Beschluss (einstimmig):
Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren nimmt den beiliegenden Entwurf der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Hauptausschuss, dem Rat der Stadt den Beschluss des beiliegenden Entwurfs unter Berücksichtigung der in der Sitzung gemachten Vorschläge als Ordnungsbehördliche Verordnung zu empfehlen.
Anlagen zur Vorlage
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