11.04.2013 - 3 Baumaßnahmen im Rahmen des KITA-U3-AusbausKITA,...

(Herr Rau erklärt sich für befangen und nimmt an Beratung und Beschlussfassung zu diesem Punkt nicht teil.)

Herr Schavan erläutert die Vorlage der Verwaltung. Auf Nachfragen aus der SPD-Fraktion stellt er ausführlich die Faktoren dar, die zur Steigerung der Kosten geführt hätten.

Für die SPD-Fraktion erklärt Herr Haase, dass man dem Baubeschluss heute zustimmen werde. Man bitte allerdings darum, dass zukünftig bei Standortentscheidungen für notwendige Erweiterungen die Kosten frühzeitig mit betrachtet würden.

Für die FDP-Fraktion betont Frau Moselage, dass man für die Maßnahme Düppelstraße zwar viel Geld in die Hand nehmen müsse, dafür aber auch eine gute Lösung realisieren könne. An der Düppelstraße habe man eine sehr spezielle Situation, die auch erhöhte Anforderungen an die Gestaltung stelle. Auch ihre Fraktion lege allerdings Wert darauf, dass man bei allem Druck, den U3-Ausbau zu stemmen, die Folgekosten im Auge behalte.

Für die CDU-Fraktion signalisiert Frau Schlick ebenfalls Zustimmung zum Beschlussvorschlag der Verwaltung. Mit dieser Baumaßnahme werde ein echter Mehrwert für das Viertel geschaffen, daher begrüße man dieses Projekt sehr. Die Darstellung der Verwaltung hinsichtlich der Kosten sei plausibel, so dass nicht gegen einen Baubeschluss in der heutigen Sitzung spräche.

Nach einer kurzen Diskussion, an der sich seitens des Ausschusses Frau Moselage, Frau Schlick, Frau Tintemann und die Herren Müller, Jaramaz, Haase und Finkeldei sowie seitens der Verwaltung Herr Schavan beteiligen, fasst der Ausschuss den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss fasst aufgrund der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung den Baubeschluss für die Baumaßnahme Erweiterung KITA Düppelstraße um zwei auf fünf Gruppen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig