23.06.2005 - 11 Maßnahmenplan Radverkehrhier: Antrag der SPD-Fr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Zusätze:
- Verfasser : A 61/30//Dez. III
- Gremium:
- Mobilitätsausschuss
- Datum:
- Do., 23.06.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Als Vertreterin der CDU-Fraktion verweist Frau Breuer auf S. 42 der Einladung, wonach die bisherige Maßnahmenplanung zum Radverkehr aus personellen und finanziellen Gründen zurückgestellt werden musste. Da kein neues Personal vorhanden sei und es bereits einen Prioritätenkatalog gebe, sei der Einsatz einer Arbeitsgruppe fragwürdig.
Auf eine Nachfrage von Frau Breuer antwortend bestätigt Frau Nacken, dass aufgrund entsprechender Anträge der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Haushaltsentwurf 2005 aufgestockte Haushaltsansätze eingebracht und zwischenzeitlich auch im Rahmen des Korridors genehmigt worden seien. Mit einem klaren Auftrag könne von der Verwaltung auch ein entsprechender Personaleinsatz erbracht werden. Eine ähnliche Arbeitsgruppe arbeite erfolgreich zum Thema ÖPNV.
Beschluss:
Der
Verkehrsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt der
Fortführung des Maßnahmenplan Radverkehr zu. Er beschließt die Einrichtung
einer begleitenden Arbeitsgruppe aus Vertretern der Fraktionen, interessierten
Verbänden, der Verwaltung sowie ggfs. weiterer Mitarbeiter.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Anlagen zur Vorlage
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1
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139,2 kB
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