06.11.2013 - 9 Haushaltsplanberatungen 2014

Im Rahmen der Haushaltsberatungen werden die nachfolgenden, in der Sitzung eingebrachten   Veränderungsanträge zur Abstimmung gestellt:

1. Vaals Grenze, Erschließung

PSP-Element 5-120102-500-00700-300-1

Antrag der SPD-Fraktion: Ansätze vorziehen nach 2014

Abstimmungsergebnis: einstimmig 

2. Umgestaltung Schurzelter Straße / Süsterfeldstraße (Kreisverkehr)

PSP-Element 5-120102-800-01400-300-1

(zuletzt ausgewiesen in Haushaltsplan für 2010: 30.000 €

                                                              2012: 170.000 €)

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:

Wiederaufnahme der Maßnahme für 2014

Abstimmungsergebnis: einstimmig

3. Gehweg Ortseingang Orsbach, Nonnenhofstraße in Richtung Ortsmitte

PSP-Element 5-120102-9000-03400

(zuletzt ausgewiesen im Haushaltsplan für 2010: 40.000 €)

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:

Wiederaufnahme der Maßnahme für 2014

Abstimmungsergebnis: einstimmig 

4. Schaffung einer Fuß- und Radwegeverbindung Laurensberg – Haaren

PSP-Element: NN

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

(basierend auf dem Antrag der Fraktion vom 08.02.2008 in der BV Laurensberg, derzeit bei

FB 36 in Bearbeitung):

Neuaufnahme der Maßnahme für 2014

Abstimmungsergebnis: einstimmig  

5. Ertüchtigung des Fußweges/Bürgersteiges Krefelder Straße

   zwischen Straße zur Kläranlage und Bushaltestelle Krefelder Straße (TÜV)

PSP-Element: NN

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:

Neuaufnahme für 2014

Abstimmungsergebnis: einstimmig

6. Ertüchtigung der Spielplätze Steppenberg

PSP-Element: NN

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:

Neuaufnahme für 2014

Der Antrag wurde auf Vorschlag der CDU-Fraktion modifiziert in

„Ertüchtigung der Spielplätze des Stadtbezirks Laurensberg“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

7. Erstellung eines Verkehrsmasterplans für Laurensberg / Planungskosten

PSP-Element: NN

Antrag der CDU-Fraktion

(basierend auf dem Antrag der Fraktion vom 02.12.2009):

Neuaufnahme für 2014

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt für das Jahr 2014 unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen einstimmig zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat entsprechend zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              Ablehnung:              Enthaltung: