04.12.2013 - 5 Städtische Beteiligungen: Bericht über Sachsta...

Herr Hübner gibt einen Überblick über das aktuelle Geschehen und verweist u.a. auf die Änderung des Gesellschaftervertrages mit E.V.A. (im Rat am 11.12.2013).

Frau Schmitt-Promny dankt für den Vortrag und möchte wissen, ob der dargestellte Überschuss der GeWoGe durch bzw. nur bei Investitionsstau entsteht. Herr Hübner räumt ein, dass dies sein könne, aber hier nur kleinere Effekte entstünden. Herr Haase merkt an, dass die GeWoGe nicht einmal das städtische Geld für Modernisierung ausgebe. Zudem erläutert er die Situation rund um die Müllverbrennungsanlage, die im Vergleich zu anderen Anlagen effektiv und rentabel arbeite; sinnvoll sei es, Müllmengen ortsnah zu verbrennen.

Herr Bürgermeister Jansen bedankt sich für die Hinweise auf die Abhängigkeiten von Rentabilität und Daseinsvorsorge. Er möchte insbesondere die Gesellschafterstruktur beachtet wissen. Herr Schultheis verweist auf die Auswirkungen der Koalitionsvereinbarungen auf die STAWAG. Frau Schmitt-Promny ergänzt, dass sie die Ursache für das Defizit durch die fossile Energieerzeugung in der Fehlentscheidung im Hinblick auf den Ausbau der erneuerbaren Energien begründet sieht.

Beschluss:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft nimmt die Ausführungen zu den städtischen Beteiligungen zustimmend zur Kenntnis.