05.12.2013 - 15 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahl...

Frau Nacken erläutert kurz den Hintergrund der Tischvorlage und legt dar, dass aufgrund von Sicherheitsbedenken der Polizei die Anzahl sowohl der versenkbaren als auch der fest stehenden Poller am Synagogenplatz erhöht werden müsse. Damit reichten die im Haushalt veranschlagten Mittel nicht mehr aus, so dass eine überplanmäßige Bereitstellung erforderlich sei.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, seine Zustimmung zur Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen im investiven Bereich in Höhe von 38.000,- € beim PSP- Element 5-120102-000-06300-300-1 „Synagogenplatz“, Kostenart 78310000 „Erwerb von Vermögensgegenständen über 410,- €“, zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig