15.01.2014 - 6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenha...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Bezirksvertretung Aachen-Mitte
- Datum:
- Mi., 15.01.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 32 - Fachbereich Sicherheit und Ordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Es findet eine kontroverse Diskussion statt, an der Herr Diehm, Frau Conradt, Frau Diepelt,
Herr Moselage, Herr Deloie, Frau Gaube, Frau Philippen, Herr Reinders, Herr Özgün, Herr März,
Herr Bezirksbürgermeister Ferrari und Herr Helg teilnehmen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt den beiliegenden Entwurf der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Hauptausschuss, dem Rat der Stadt den Beschluss des beiliegenden Entwurfs als Ordnungsbehördliche Verordnung zu empfehlen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich, 10 Ja- und 6 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
Die Abstimmung war freigegeben worden.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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35 kB
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2
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521,9 kB
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