22.05.2014 - 6 Bustrasse Willy-Brandt-Platz - Kaiserplatz

Zunächst beantragt Herr Lindemann, den Beschlussvorschlag zu ändern:

In Zeile 3 soll „Variante 5“ in „Vorzugsvariante“ geändert werden.

Herr U. Müller beschreibt anhand von Plänen die verschiedenen Varianten und erklärt die Vorteile der Vorzugsvariante. Er beantwortet die Frage des Herrn Ferrari nach einer möglichen Linksabbiegerspur für Radfahrer aus der Stiftsumfahrt in die Heinrichsallee und erklärt, dies müsse geprüft werden.

Auf die Frage des Herrn Christfreund nach Möglichkeiten bei der Gestaltung der Einmündung Beeckstraße, wobei möglichst die bestehenden Bäume gerettet werden können, beschreibt Herr U. Müller mehrere Möglichkeiten und Schwierigkeiten bei der Berücksichtigung der teilweise sehr großen Baumfelder. Es handele sich hier um sehr frühe Planungen und es werde angestrebt, möglichst viele Bäume zu erhalten. Für jeden Baum, der wegfalle, werde aber ein neuer errichtet bzw. versetzt.

Nach Wortmeldungen des Herrn Servos und der Frau Breuer zu diesem Thema erklärt Frau Nacken, dass für sie hier ein transparentes Handeln der Verwaltung wichtig sei und die Bürger selbstverständlich beteiligt würden, so wie es auch im Beschlussvorschlag mit Verweis auf den 3. Spiegelstrich vorgesehen sei.

Es ergeht der folgende

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Er fasst auf Grundlage der vorliegenden Planung (2013/07-04) sowie (am Kaiserplatz) gemäß ange-passter Vorzugsvariante den Planungsbeschluss für die Bustrasse Willy-Brandt-Platz - Kaiserplatz Maßnahme und beauftragt die Verwaltung damit,

-mit potentiellen Fördergebern über eine Mitfinanzierung der Maßnahme zu verhandeln,

-alle relevanten Gutachten einzuholen,

-eine Bürgerbeteiligung durchzuführen und bei der weiteren Planung zu berücksichtigen und

-die Ausbauplanung der Maßnahme zu erarbeiten, sodass diese bei den Wiederherstellungs-arbeiten im Umfeld des Aquis Plaza berücksichtigt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig