03.03.2015 - 4 Priorisierung der Fördermittelanträge im Rahmen...

Frau Navvabi und Herr Rothkopf nehmen nicht an der Beratung und an der Abstimmung teil.

Alle Fraktionen signalisieren Zustimmung zur Vorlage verbunden mit Anerkennung für die ausgewogene Erstellung der Prioritätenliste. Die Nachfrage von Herrn Baskaya nach den differenzierten Höhen der Zuschüsse beantwortet Fr. Fischer mit Hinweis auf Anlage 1 und den dort ausgewiesenen Fördersummen, die sich nach Neubau-, Umbau- und Ausstattungszuschuss unterscheiden.

Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss

1. nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis

2. beschließt die neuen Kriterien für die Priorisierung von Fördermittelanträgen im Rahmen von U3-Investitionsprogrammen

3. beauftragt die Verwaltung, die Fördermittelanträge für das U3-Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 – 2018“ anhand der neuen Prioritätenliste weiterzuleiten.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig