17.06.2015 - 6 Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt ...

Frau Hermanns vom Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen erläutert den aktuellen Verfahrensstand bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans anhand einer Präsentation (s. Ratsinformationssystem). Demnach werde das Projekt in enger Abstimmung mit dem Fachbereich Umwelt durchgeführt. Wichtig sei die umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit an diesem Prozess im Rahmen eines Kommunikations- und Partizipationskonzepts. Dabei erfolge auch eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Frau Hermanns geht mit der Präsentation auf die Betrachtungsräume, das Verfahren und den Zeitplan ein. Geplant seien u.a. Bürgersprechstunden in den Bezirken, um auch von dort eine Rückkopplung zu erhalten.

Ratsfrau Lürken von der CDU-BF äußert sich erfreut über die geplante Partizipation. Diese gehe über die normale Beteiligung im Rahmen des Baugesetzbuches hinaus, könne somit die Bürger/-innen einbinden und eine Identifikation mit dem Ergebnis  erzeugen. Frau Lürken dankt Frau Hermanns sowohl für den Vortrag, als auch für die von der Verwaltung geleistete Arbeit.

Frau Hermanns geht auf die Frage des Herrn Auler nach dem Zusammenspiel von Landschaftsplan und Flächennutzungsplan ein. Demnach würden alle Eingaben aufgenommen und die Ergebnisse über die jeweiligen Projektgruppen ausgetauscht.

Herr Hußmann von der BF-Bündnis 90/Die Grünen misst der Bürgerbeteiligung hohe Bedeutung zu. Leider sei diese beim Verfahren zur Neufassung des Flächennutzungsplans nicht immer gut gelungen.

Herr Hellmann von der SPD-BF merkt an, dass es schon einen Flächennutzugsplan gebe, der nun fortgeschrieben werde. Insofern könne vom bestehenden Plan ausgehend über Änderungen gesprochen werden.

Demgegenüber stellt Frau Keim von der Verwaltung klar, dass der alte Flächennutzungsplan nun schon 30 Jahre alt sei und bereits mehrere Änderungen erfahren habe. Es sei nun wegen des umfassenden Anpassungsbedarfs an der Zeit, den Plan komplett neu aufzubauen. Beispielhaft hebt Frau Hermanns hervor, dass in Brand das größte zusammenhängende Naturschutzgebiet angesiedelt sei und sich das Indetal weiter in Richtung Rollefbachtal entwickele.

Herr Bezirksbürgermeister Tillmanns bestätigt, dass es erklärter Wunsch der Bezirksvertretung Brand sei, das Rollefbachtal mit dem Indetal gleichzustellen. Er freue sich, dass an diesem Ziel nun weiter gearbeitet werde.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig