02.09.2015 - 5 Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtbezirk A...

Herr Emonts trägt die Unterbringung von Flüchtlingen in Aachen anhand einer Präsentation vor. Er erläutert die verschiedenen Maßnahmen der Unterbringung und auf den Stadtbezirk bezogen, dass das Gebäude der ehem. Förderschule Walheim ab der kommenden Woche mit Flüchtlingen belegt wird. Die vorgestellte Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr von Thenen und die CDU-BF danken Herrn Emonts und seinem Team für die geleistete Arbeit. Die CDU-BF dankt auch den zahlreichen Aachener Bürgern für den respekt- und würdevollen Umgang mit den Flüchtlingen. In Walheim haben schon einige Bürger nachgefragt, wann sie helfen können. Die CDU-BF schlägt daher vor, die Verwaltung möge möglichst kurzfristig eine Bürgerinformationsveranstaltung im Jakob-Büchel-Haus durchführen.

Auch die SPD-BF bedankt sich  bei Herrn Emonts und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die geleistete Arbeit. Die Aachener haben eine gute Willkommenskultur gezeigt. Dies und die gute Zusammenarbeit zwischen der Fach- und der Bezirksverwaltung wurden insbesondere bei der kurzfristigen Belegung des Inda-Gymnasiums mit Flüchtlingen im Juli deutlich. Sie setzt sich ebenfalls dafür ein, zeitnah eine Bürgerinformation durchzuführen, und sie möchte dies voll inhaltlich mittragen.

Die Grüne-BF schließt den Ausführungen der Vorredner an und dankt der Verwaltung und auch der Presse. Eine Bürgerinformation sollte so schnell wie möglich stattfinden.

Herr Pütz dankt der Verwaltung insbesondere im Hinblick auf den von der Bezirksregierung auf die Stadt ausgeübten Druck bei der Aufnahme der Flüchtlinge im Inda-Gymnasium.

Auf Nachfrage von Herrn Pütz antwortet Herr Emonts, dass hinsichtlich der Unterbringung von Flüchtlingen in Kasernen und anderen größeren Objekten sich der Oberbürgermeister persönlich eingebunden hat, aber es noch zu keinen spruchreifen Entscheidungen gekommen ist. Viele Objekte entsprechen dem Land hinsichtlich der Größenordnung nicht.

Nachdem auch Frau Opitz ihren Dank an die Verwaltung richtet und sich für eine zeitnahe Bürgerinformation einsetzt, hält die Bezirksvertretung auf Anregung der CDU-BF eine Gedenkminute für die Menschen ab, die auf ihrer beschwerlichen Flucht ihr Leben verloren haben.

Herr Emonts wird den an ihn gerichteten Dank auch an seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterleiten. Auf Nachfrage der Grüne-BF teilt er mit, dass alle betroffenen Kolleginnen und Kollegen weit über ihre Belastungsgrenze arbeiten. Die Unterstützung anderer Fachbereiche, wie z. B. Personal und Organisation, ist allerdings gegeben.

Abschließend regt Herr von Thenen an, die Bürgerinformation am 09. oder 10.09. durchzuführen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung: