09.12.2015 - 21 Entwurf Wirtschaftsplan 2016 der Volkshochschul...

Ratsherr Mohr, AfD, hält es für bedenklich, den Entwurf des Wirtschaftsplanes für 2016 zu beschließen, obwohl das erste Halbjahresprogramm der VHS noch nicht vorliege. Sicherlich handele es sich bei der VHS um einen wichtigen Träger für die Erwachsenenbildung, der in den Bereichen der Schulabschlüsse und Sprachen wertvolle Arbeit leiste, das Kursangebot sei jedoch zu überdenken, würden doch Kurse angeboten, die ebenfalls von privaten Trägern durchgeführt werden könnten.

Der Oberbürgermeister weist zur Vorstellung des Halbjahresprogrammes der VHS auf die morgige Ausschusssitzung hin.

Die Fraktion Die Linke habe von Anfang an den Wegfall der Stellen auf Leitungsebene der VHS kritisiert, da hiermit eine enorme Arbeitsüberlastung einhergehe, weshalb sich die Fraktion heute enthalten werde, so Ratsfrau Linsen-von Thenen.

Ratsherr Bruynswyck berichtet als Vorsitzender des Betriebsausschusses Theater und VHS, dass dieser dem Rat der Stadt bei zwei Enthaltungen empfehle, dem Beschlussvorschlag zu folgen. 

Ratsherr Pilgram, Fraktion Die Grüne, betont die herausragend gute Arbeit der VHS, die seit vielen Jahren mit großem Erfolg allen Bevölkerungsschichten der Stadt Bildung zugänglich mache. Dabei sei sie gleichzeitig ein glänzendes Beispiel dafür, wie sich ein städtischer Eigenbetrieb auf strukturell veränderte Bedingungen einzustellen vermöge. Immerhin habe man von fast 90 auf knapp über 70 Stellen reduziert, ohne dass es jedoch spürbare Einschnitte in das Programm der Volkshochschule gegeben habe. Hier könne man durchaus von der VHS lernen.

Ratsherr Pütz, Vorsitzender der Piratenfraktion, schließt sich dem Lob an die VHS vollumfänglich an. Sie habe sehr gut den rückläufigen Mittelzufluss des Landes kompensiert, ohne dabei die Qualität des Programms zu verändern. Den Ausführungen von Ratsherrn Mohr könne er in keiner Weise zustimmen. 

Beschluss:

Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule stellt der Rat der Stadt Aachen bei drei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen mehrheitlich gem. § 17 Abs. 2 der Satzung für die Volkshochschule Aachen den Wirtschaftsplan der Volkshochschule 2016 fest.

Gleichzeitig nimmt der Rat der Stadt Aachen die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016 bis 2020 zur Kenntnis.