01.12.2015 - 3 Antrag der Fraktion GRÜNE vom 28.09.2015: "Kom...

Frau Scheidt bedankt sich für die Vorlage und erläutert, dass sich die Grüne-Fraktion für die Variante b der genannten Lösungsvorschläge entscheiden möchte. Einen entsprechenden Antrag zur Einbringung der erforderlichen 856.800 € in den Haushalt 2016 wird sie im Rahmen der Haushaltsplanberatungen stellen. Diese Lösung bedeutet eine nachhaltige Entlastung aller Träger, auch kleinerer Einrichtungen. Einzelfallentscheidungen werden zukünftig vermieden und die Stadt signalisiert hierdurch, dass eine Kostenbeteiligung erfolgt.

Herr Tillmanns stellt fest, dass hier nur eine Kenntnisnahme erforderlich ist. Er weist auf die strukturelle Unterversorgung im KiTa Bereich hin und äußert die Hoffnung, dass diese auch vom Land erkannt wird.

Beschluss:

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig