16.02.2016 - 4 § 35a SGB VIII - Standardentwicklung - Fachleis...

Herr Krosch erläutert den Prozess der Standardentwicklung zwischen Verwaltung und Anbietern der Fachleistung, siehe beiliegende PP. Herr Küpper stellt die befürwortende Sichtweise der AG nach § 78 „Hilfen zur Erziehung“ dar, die ebenfalls als Anlage beigefügt ist. Der von einigen Trägern angekündigte Ausstieg aus den Hilfen nach § 35a KJHG wird im Rahmen des Leistungsgeschehens von Frau Drews als üblicher Vorgang gesehen. Herr Krott hält die Anwendung tarifvertraglicher Kriterien für erforderlich.

Beschluss:

1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
2. Er beauftragt die Verwaltung, gemäß dem Vorschlag der Verwaltung, die Entgeltverhandlungen mit den Anbietern zu führen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig