25.02.2016 - 7 Unterbringung von Flüchtlingen - Sachstandsberi...

Herr Emonts erläutert die als Anlage 1 beigefügte Tischvorlage sowie die als Anlage 2 beigefügte Liste

der geplanten Bedarfsdeckung.

Des Weiteren trägt Herr Emonts vor, dass die Stadt Aachen sich derzeit nicht in der Zuweisung befindet.

Die Stadt Aachen schließt zurzeit mit den Investoren von Objekten, die nach RL Flü gefördert werden, Globalmietverträge ab. Dies bedeutet, dass die Stadt Vertragspartner des Investors wird. Die Vertragsdauer beläuft sich auf 5 bis 25 Jahre. Wichtig ist, dass in den nächsten Jahren viel Wohnraum geschaffen wird.

Herr Prof. Dr. Sicking erläutert, dass der in der Tischvorlage unter 3. genannte Integrationsplan Aufgabe für die nächsten Wochen und Monate wird. Des Weiteren wird die Verwaltung in der nächsten Sitzung über den Integration Point im Zusammenhang mit der Arbeitsmarktpolitik berichten.   

Herr Deumens möchte wissen, ob der Integrationsplan identisch mit dem Integrationskonzept ist und wie der Stand beim Integrationskonzept ist.

Herr Prof. Dr. Sicking erklärt, dass der Integrationsplan und das Integrationskonzept nicht identisch sind. Der Integrationsplan soll zeitnah, nicht akademisch erstellt werden, um eine koordinierte und zielgerichtete Vorgehensweise bei der Integration der hier lebenden Flüchtlinge zu erreichen.

Zum Integrationskonzept führt Frau Ernst aus, dass derzeit die Ergebnisse der einzelnen Handlungsfelder beraten werden. Am 24.09.2016 soll das Konzept  abschließend öffentlich beraten werden. Danach soll das Integrationskonzept in den Gremien vorgestellt werden.

Frau Höller regt an, dass der Beschlussentwurf um das Wort „zustimmend“ erweitert wird.

Der Beschluss wird einstimmig gefasst.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung: