25.02.2016 - 5.1 Vergabe von Mitteln aus dem PSP-Element 4-05050...

Herr Linden merkt an, dass es üblich ist, dass der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie, die Empfehlungen vom Integrationsrat übernimmt. Er ist aber der Meinung, dass der Betrag für die Sprachkurse höher sein sollte. Wenn ein weiterer Bedarf für Sprachkurse besteht, sollte dies im Integrationsrat beraten werden. 

Herr Demmer führt aus, dass der einstimmige Beschluss im Integrationsrat dem Beschluss des Vorjahres sehr nahe kommt.

Herr Emonts erläutert, dass der Vorschlag der Verwaltung zu den Sprachkursen aufgrund der höheren Flüchtlingszahlen erfolgte. Die Verwaltung kann mit der Änderung der Ansätze gut umgehen. Wenn ein höherer Bedarf bei den Sprachkursen entstehen sollte, kann dies im Integrationsrat unproblematisch geregelt werden.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt den als Anlage 1 beigefügten geänderten Beschluss des Integrationsrates zur Verwendung der Mittel zur Kenntnis und stimmt der vorgeschlagenen Verwendung der Mittel aus dem PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ gem. der geänderten Mittelaufstellung (Anlage 2), unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2016, zu.