08.03.2016 - 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Die Niederschrift zur Sitzung des Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb vom 03.11.2015 genehmigt der Betriebsausschuss mit einer Enthaltung wegen Nichtanwesenheit.

Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

Die stellvertretende sachkundige Bürgerin Alla Katanski wird durch den Ausschussvorsitzenden, Ratsherrn Servos, eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet (§ 67 Abs. 3 GO NW).

Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, dass das Ausschussmitglied sein Einverständnis mit folgender Formel bekundet:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können

wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze

beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“