24.05.2016 - 2 Therapeutische Versorgung in städtischen Kinder...

Herr Krott weist auf die vorgelegten Beschlussentwürfe der GRÜNEN als auch von CDU und SPD hin.

Herr Tillmanns wünscht eine fortlaufende Beratung angesichts unklarer Parameter wie Abrechnungsmodus, Stand der Verhandlungen mit den Krankenkassen, einzurichtende Abrechnungsstelle etc. Für die GRÜNEN, die den Tagesordnungsantrag eingebracht haben, bittet Frau Scheidt, als Bedingung für die Unterstützung des Beschlussvorschlags von SPD und CDU, um Fortführung der therapeutischen Versorgung in städtischen Kindertagesstätten mit eigenem Personal über den 01.08.2016 hinaus.

Herr Brötz erläutert, dass der FB 45 rechtzeitig – auch im Vergleich zu anderen Städten – mit der Bearbeitung des Themas befasst war, die Positionierung der Verwaltung insgesamt aber längere Zeit in Anspruch genommen hat. Ein tragfähiges Konzept für die nächsten Jahre, auch im Hinblick auf Schwerpunkteinrichtungen, wird von allen Redebeitragenden gewünscht. Frau Navvabi und Herr Rothkopf möchten dieses gerne im Schulterschluss kommunaler und freier Träger entwickelt sehen. Die AG 78 sei aus ihrer Sicht im Vorfeld nicht ausreichend beteiligt gewesen.

Beschluss:

1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Personal- und Verwaltungsausschuss und dem Rat, den Personalbestand der therapeutischen Kräfte in den bisherigen integrativen städtischen Kitas über den 01.08.2016 hinaus beizubehalten.

Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Krankenkassen in Verhandlungen zu treten und eine Deckung der Kosten zu erreichen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, unter Beteiligung der freien Träger, bis zum Ende des kommenden Kita-Jahres ein Konzept zu erarbeiten, aus dem hervorgeht, wie die inklusive Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung in den Aachener Kindergärten bestmöglich organisiert werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung:

einstimmig