29.06.2016 - 16 Jahresabschluss für den Kulturbetrieb E 49 für ...

Der Oberbürgermeister weist auf den geänderten Beschlussvorschlag des Betriebsausschusses Kultur auf Seite 261 der Vorlage hin.

Bürgermeisterin Dr. Schmeer erklärt korrigierend, dass es sich um einen erweiterten Beschlussvorschlag handele. Der Kulturbetrieb habe weniger von seinen Fördermitteln verausgabt als vorgesehen und bitte nun darum, die verbliebenen Mittel in den Rücklagen belassen zu dürfen.

Ratsherr Başkaya, Piraten-Fraktion. betont, dass seitens der Prüfung zum wiederholten Male der Abschluss angemahnt worden sei. Nichtsdestotrotz werde man dem Beschluss fraktionsseitig zustimmen. Wir werden aber trotzdem zustimmen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig wie folgt:

Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschusses Kultur den Jahresabschluss 2014 sowie den Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung des Kulturbetriebs der Stadt Aachen für das Jahr 2014  mit folgenden Beträgen festzustellen:

Bilanzgewinn: 91.361,92 €.

Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschusses die Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 5, Absatz 4, Eig VO NRW.

Jahresabschluss und Lagebericht sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt.