06.07.2016 - 6 Realisierung Kita Kirchberg

Herr Ganser erläutert die Umbaumaßnahme des Gebäudes der ehemaligen Förderschule Walheim anhand einer Präsentation und geht schwerpunktmäßig auf wesentliche Dinge ein.

Herr von Thenen weist auf die Tischvorlage zu TOP 13 hin, dass die zuletzt in dem Gebäude untergebrachten Flüchtlinge Mitte Juni 2016 anderweitig untergebracht wurden.

Die SPD-BF erinnert, dass die Planung bereits im Kinder- und Jugendausschuss im Mai 2016 einstimmig beschlossen wurde. Eine Beteiligung der Bezirksvertretung hätte sinnvollerweise vor der Beratung im Kinder- und Jugendausschuss erfolgen sollen. Dennoch zeigt sie sich zufrieden mit dem Ergebnis und erwartet eine zügige Verwirklichung und wird daher dem Beschlussvorschlag zustimmen. Die Verwaltung wird gebeten mitzuteilen, wie die Unterbringung der Walheimer Big Band sichergestellt werden kann.

Die CDU-BF schließt sich den Ausführungen der SPD-BF an und vertritt auch die Auffassung, die Bezirksvertretung hätte zuerst beteiligt werden sollen. Sie findet die Planung gut; diese sollte wie vorgestellt umgesetzt werden.

Nachdem auch die Grüne-BF und Frau Opitz die Planung begrüßen und ihr zustimmen, ergeht folgender

Beschluss:

Die Bezirksvertretung nimmt den Beschluss des Kinder- und Jugendausschuss einstimmig und zustimmend zur Kenntnis.