06.07.2016 - 9 Erneuerung Hasbach

Frau Poth stellt die Planung anhand einer Präsentation vor und merkt an, wenn die Bezirksvertretung dieser Planung heute zustimmt, dann wird die Verwaltung eine Dringlichkeitsentscheidung beim Mobilitätsausschuss einholen, damit zeitnah die Kosten der Maßnahme in den Haushaltsplan aufgenommen werden können.

Die CDU-BF bittet die Verwaltung, zur Bürgerbeteiligung auch die Bewohner der Straße Sperberweg einzuladen.

Auf Nachfrage der SPD-BF antwortet Frau Poth, dass die Kosten der Maßnahme entsprechend der Straßenkategorie auf die Anlieger umgelegt werden.

Auch die Grüne-BF stimmt der vorgestellten Planung zu und wünscht ebenfalls die Einladung der Bewohner der Straße Sperberweg zur Bürgerbeteiligung.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung nimmt den Bericht der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Mobilitätsausschuss, den Planungsbeschluss aufgrund der vorliegenden Planung Nr. 2016/04-02 zu fassen und die Verwaltung mit der Ausführungsplanung und der Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung zu beauftragen.