31.08.2016 - 6 Zustand und Ausstattung der Kitas und Schulen i...

Zunächst erläutert Bezirksvertreter Kogel den Antrag der CDU-BVF. Hierbei stellt er besonders die vielfältigen und  z. T. unklaren Zuständigkeiten heraus.

Durch Frau Baurmann und Frau Stollenwerk werden die jeweiligen Zuständigkeiten vorgestellt. So ist der E 18 für den Grün- und Gehölzschnitt, der im Auftrag des E 26 durchgeführt wird, zuständig. Die bauliche Unterhaltung ist Aufgabe des E 26. Schulspezifische Umbauten erfolgen in Kooperation mit dem FB 45. Die jeweilige Zuständigkeit steht in engem Zusammenhang mit der Budgetverantwortlichkeit.

Bezirksbürgermeister Corsten und Bezirksvertreter Kogel bemängeln, dass die Häufung der Zuständigkeiten zu Irritationen führe und im Alltag nicht praktikabel sei.

Frau Stollenwerk stellt die durch E 18 durchzuführenden Arbeiten hinsichtlich der Grünflächenpflege im Allgemeinen und im Besonderen vor. Seit 2014 wird an einem seinerzeit vorgegebenen Standard gearbeitet. Nach Feststellung von Frau Stollenwerk sind aktuell auf dieser Basis im Stadtbezirk Aachen-Haaren keine Versäumnisse feststellbar.

Auf die Frage von Bezirksvertreter Finsterer unter Bezugnahme auf die Verwaltungsvorlage nach den erforderlichen Reparaturarbeiten an den dort aufgeführten Schäden antwortet Bezirksamtsleiter Prömpeler, dass der E 26 die Durchführung entsprechender Maßnahmen für die Jahre 2016 und 2017 vorgesehen hat.

Bezirksbürgermeister Corsten will zu dieser Thematik den zuständigen Vertreter des E 26 in die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren einladen.

Auf die entsprechende Nachfrage des Bezirksvertreters Kogel erläutert Frau Baurmann die Spielgeräte-Ausstattung.

Bezirksbürgermeister Corsten bittet, den Bezirksvertretungsmitgliedern das Grünflächen-Pflegekonzept für 2017 als Orientierungshilfe zur Verfügung zu stellen.

Abschließend dankt er den Vertreterinnen der Verwaltung, Frau Baurmann und Frau Stollenwerk, für ihre Berichterstattung.

Beschluss (einstimmig):

Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis. In die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren soll der zuständige Vertreter des E 26 zur Berichterstattung über vorhandene Gebäudeschäden eingeladen werden.